Quellenangabe: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstraße 84, 10117 Berlin


Meldungen

Exzellente Beziehungen zu Lateinamerika weiter ausbauen (Di, 31 Jan 2023)
Kanzler Scholz hob auf seiner Reise nach Brasilien, Chile und Argentinien die Potenziale für bilaterale Beziehungen hervor. Mit den drei lateinamerikanischen Staaten will Deutschland seine wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter ausbauen. Sie sind auch wichtige Partner bei Erneuerbaren Energien und im Klimaschutz.
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„Wir handeln immer international eng abgestimmt und koordiniert“ (Sun, 29 Jan 2023)
Der Krieg in unmittelbarer Nachbarschaft sei eine sehr ernste und gefährliche Angelegenheit. „Wir gehen deshalb Schritt für Schritt vor und wägen mögliche Folgen einer Entscheidung genau ab“, so Kanzler Scholz im Interview mit dem Tagesspiegel. Zudem spricht der Kanzler über die Energieversorgung und das Ziel Deutschlands, komplett klimaneutral zu wirtschaften.
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"Die Welt darf nicht zulassen, dass Putin seinen Willen durchsetzt“ (Sat, 28 Jan 2023)
Auf der Reise des Kanzlers nach Argentinien, Chile und Brasilien soll es um die globalen Herausforderungen gehen, darunter auch die, die mit dem Krieg in der Ukraine zusammenhängen, wie zum Beispiel die Veränderung des Energiemix und die Chancen, die sich in den lateinamerikanischen Ländern in diesem Bereich bieten. „Wir suchen Partnerschaften auf Augenhöhe und voller Respekt“, so Scholz im Interview mit „La Nación" (ARG), „El Mercurio (CHL) und „O Globo" (BRA).
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„Es kann keinen Schlussstrich geben“ (Fri, 27 Jan 2023)
Der Bundestag hat am internationalen Holocaust-Gedenktag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gedacht. Das Gedenken widmete sich dieses Jahr besonders den Menschen, die wegen ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität unter Verfolgung litten. Auch Bundeskanzler Scholz nahm an der Gedenkstunde teil.
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„Uns einen gemeinsame Werte und Positionen“ (Wed, 25 Jan 2023)
„Die Beziehungen zwischen Island und Deutschland sind hervorragend, eng, vertrauensvoll und freundschaftlich und das schon seit mehr als 70 Jahren“, betonte Bundeskanzler Scholz bei einem Treffen mit der isländischen Ministerpräsidentin Jakobsdóttir in Berlin. Die Partnerschaft mit den nordischen Ländern sei für Deutschland von besonderer Bedeutung.
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„Wir haben gezeigt, was in uns steckt“ (Wed, 25 Jan 2023)
Bundeskanzler Scholz hat bei der Regierungsbefragung am Mittwoch im Bundestag betont, wie wichtig es ist, sich bei Waffenlieferungen eng mit den Verbündeten abzustimmen. Außerdem müsse das Tempo, das Deutschland etwa bei der Überwindung von Versorgungsengpässen an den Tag gelegt hat, nun beim Ausbau der Erneuerbaren Energien gehalten werden.
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Deutsch-französische Freundschaft – Antrieb für Europa (Sun, 22 Jan 2023)
Vor 60 Jahren haben Frankreich und Deutschland mit dem Elysée-Vertrag nicht nur ihre Verbundenheit und Freundschaft besiegelt. Beide Staaten verstehen sich auch als Motor für die europäische Einigung, sagte Bundeskanzler Scholz und lud die französische Regierung zu einer Kabinettsklausur im Herbst nach Deutschland ein.
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Deutschland und Frankreich – Unser Europa für die nächste Generation gestalten (Sun, 22 Jan 2023)
Um Europa für die nächste Generation zu gestalten, weisen Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron in ihrem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sieben strategische Ziele aus.
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Élysée-Vertrag – Zeichen der Freundschaft (Thu, 19 Jan 2023)
Vor 60 Jahren wurde die deutsch-französische Freundschaft durch die Unterschriften von Bundeskanzler Konrad Adenauer und vom französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle besiegelt. Seitdem steht der Élysée-Vertrag für starke binationale Beziehungen in Politik und Gesellschaft.
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Boris Pistorius neuer Verteidigungsminister (Thu, 19 Jan 2023)
Boris Pistorius ist neuer Verteidigungsminister – Bundespräsident Steinmeier hat dem 62-Jährigen seine Ernennungsurkunde überreicht. Anschließend leistete Pistorius im Deutschen Bundestag seinen Amtseid. Bundeskanzler Scholz betonte, er freue sich sehr, mit Pistorius „einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“.
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„Glasklar, dass die Zukunft allein den erneuerbaren Energien gehört“ (Wed, 18 Jan 2023)
Das zurückliegende Jahr habe Grundlegendes verändert für Deutschland, und auch Deutschland selbst habe sich grundlegend verändert. Deutschland könne beweglich, unbürokratisch und schnell sein. Die neue Deutschland-Geschwindigkeit sei der Maßstab für die Transformation der deutschen Wirtschaft, betonte Kanzler Scholz beim diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos.
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„Große Rolle für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes“ (Tue, 17 Jan 2023)
Bundeskanzler Scholz hat sich im Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten einen Eindruck von der Tätigkeit der erst im Jahr 2021 errichteten Behörde verschafft. Vor Ort unterstrich er die Bedeutung eines modernen Einwanderungsrechts und die zentrale Rolle des Amtes als Kompetenzzentrum.
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„Wenn wir die Energiewende schaffen wollen, brauchen wir mehr Tempo“ (Sat, 14 Jan 2023)
Die Bundesregierung hat 2022 auf die akute Energiekrise reagiert und gleichzeitig die Weichen gestellt für mehr Klimaschutz – das betont Bundeskanzler Scholz im Gespräch mit der taz. Lesen Sie hier das ganze Interview.
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„Wir werden unser Engagement und unsere Zusammenarbeit weiter fortsetzen“ (Fri, 13 Jan 2023)
Bundeskanzler Olaf Scholz will die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Irak weiter vertiefen. Beim Besuch des neuen irakischen Premierministers verständigten sich die beiden Regierungschefs auf ein Arbeitsprogramm, um die Zusammenarbeit beider Länder zu strukturieren. Auch Gaslieferungen sind im Gespräch.
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„Ihr macht Euch für die Gemeinschaft stark“ (Thu, 05 Jan 2023)
Olaf Scholz hat heute die Sternsingerinnen und Sternsinger im Bundeskanzleramt empfangen. Er wünschte ihnen und allen Kindern, die bei der Aktion Dreikönigssingen mitmachen, „viele offene Türen und viele Menschen, die euch zuhören und die für euren guten Zweck auch spenden“.
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Winterspiele gegen Ausgrenzung und Vorurteile (Mon, 02 Jan 2023)
Bundeskanzler Scholz hat den Athletinnen und Athleten der Makkabi Winter Games erfolgreiche Wettkämpfe gewünscht. In Ruhpolding finden nach 87 Jahren wieder Winterspiele der jüdischen Sportwelt statt. Es berühre ihn sehr, dass Deutschland der Austragungsort ist, so der Kanzler.
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Bundeskanzler entzündet erste Chanukka-Kerze (Mon, 19 Dec 2022)
Bundeskanzler Scholz hat zum Auftakt des jüdischen Chanukka-Festes die Heinz-Galinski-Schule in Berlin besucht. Der Bundeskanzler wünscht allen Jüdinnen und Juden ein friedvolles Chanukka-Fest. Chanukka sameach!
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„Putin, beenden Sie diesen Krieg!“ (Sat, 17 Dec 2022)
Was erwartet der Kanzler vom Jahr 2023? Die Süddeutsche Zeitung hat ihn gefragt. Es geht um die Gasreserven und die Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger, um Waffenlieferungen und Friedenslösungen, um China, die Aktionen der „Letzten Generation“ und seine persönlichen Vorsätze.
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Verbunden durch wirtschaftliche und geopolitische Interessen (Tue, 13 Dec 2022)
Bei ihrem Treffen in Kiel haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Singapurs Premierminister Lee Hsein Loong an der feierlichen Taufzeremonie für zwei U-Boote teilgenommen, die für den südostasiatischen Staat produziert wurden. Bereits Mitte November hatten sich beide Regierungschefs in Singapur getroffen.
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Wirtschaftsbeziehungen zu Osteuropa stärken (Tue, 13 Dec 2022)
Nach Russlands Angriff gegen die Ukraine gebe es kein „Weiter so“. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Jubiläumsveranstaltung des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft in Berlin. Deutschland werde seine Beziehungen zu anderen Ländern im Osten ausbauen, Europa nach Osten wachsen.
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