News aus Niedersachsen

Pressemitteilung 105/2020 vom 20.05.2020 (Mi, 20 Mai 2020)
Corona-Anpassungen: Gläserner Hygieneschutz im Plenarsaal Nachdem einige Abgeordnete im Rahmen der Tagungsabschnitte im März, April und Mai auf die Besuchertribünen ausweichen mussten, weil nur so die notwendigen Sicherheitsabstände im Plenarsaal sicherzustellen waren, können ab dem Juni-Plenum wieder alle Mitglieder des Landtages ihre gewohnten Plätze im Plenarsaal einnehmen. Mithilfe von Aufbauten aus sogenanntem Einscheiben-Sicherheitsglas können Hygieneschutz und die Sicherstellung angemessener Arbeitsbedingungen für die Abgeordneten in Einklang gebracht werden. „Die vergangenen Plenarsitzungen haben es deutlich gezeigt: Abgeordnetenplätze auf den Besuchertribünen sind wegen der fehlenden technischen Anschlüsse und den eingeschränkten Möglichkeiten, sich an den Debatten zu beteiligen, nur ein Provisorium. Da uns das Corona-Virus voraussichtlich noch länger begleiten wird, müssen wir für alle Abgeordneten an ihren Plätzen im Plenarsaal eine sichere und funktionsfähige Arbeitssituation gewährleisten“, erläutert Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta. Die Entscheidungsfindung fand im Dialog mit den Fraktionen und unter Beteiligung des Präsidiums des Landtages statt. Die Arbeitsplätze der Abgeordneten, der Ministerinnen und Minister, der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre wie auch die Plätze auf der Pressetribüne werden mit einem gläsernen Hygieneschutz versehen. Die Aufbauten können folgenfrei wieder abgebaut und bei Bedarf innerhalb kürzester Zeit wieder aufgebaut werden. Der Hygieneschutz aus Sicherheitsglas wird bis zum Juni-Plenum installiert sein. Die Kosten werden sich auf rund 50.000 Euro belaufen. Die alternative Lösung, nämlich ein vollständiger Umbau der Tischanordnung im Plenarsaal, ist aus Kostengründen und wegen der damit verbundenen Nachteile in der Funktionalität verworfen worden. „Der Schutz durch das Sicherheitsglas ist eine effiziente und nachhaltige Lösung. Mit dem gläsernen Hygieneschutz ist der Landtag für die gesamte Dauer der Corona-Pandemie gewappnet“, unterstreicht Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta. Hinweis: Für Vertreterinnen und Vertreter der Medien besteht die Möglichkeit, bis einschließlich Freitag, den 22. Mai 2020, die Musteraufbauten im Plenarsaal zu besichtigen.
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Pressemitteilung 104/2020 vom 17.04.2020 (Fri, 17 Apr 2020)
Landtag tritt in der nächsten Woche zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen Artikel 21 Absatz 2 Satz 2 der Niedersächsischen Verfassung sowie § 63 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Landtages sehen vor, dass ein Viertel der Mitglieder des Landtages unter Angabe des Beratungsgegenstandes die unverzügliche Einberufung des Landtages erwirken kann. Ein entsprechender Antrag wurde heute von mehr als 35 Abgeordneten gestellt. Landtagspräsidentin Dr. Andretta beabsichtigt, das Plenum am Donnerstag, 23. April 2020, voraussichtlich ab 10.00 Uhr einzuberufen. Im Mittelpunkt der Debatte sollen die Bewältigung der Corona-Pandemie und die Sicherstellung der Parlamentsarbeit in Pandemiezeiten stehen. Die Tagesordnung wird am 20. April 2020 im Ältestenrat beraten und wie gewohnt nach Ende der Sitzung veröffentlicht werden. Bereits jetzt steht fest, dass die Plenarsitzung im Interesse des Infektionsschutzes unter besonderen Bedingungen stattfinden wird. So wird – wie bereits im März-Plenum – die reguläre Sitzordnung abgewandelt, um den erforderlichen Abstand zwischen den Abgeordneten wahren zu können. Besucherinnen und Besucher können die Plenarsitzung nicht vor Ort, aber über einen Livestream verfolgen.
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Pressemitteilung 103/2020 vom 17.04.2020 (Fri, 17 Apr 2020)
Anpassung der Diäten (Grund- und Aufwandsentschädigung) der Abgeordneten Angesichts der heutigen Presseberichterstattung zur Anpassung der Grund- und Aufwandsentschädigung der Mitglieder Landtages gibt die Landtagsverwaltung folgende Erläuterungen zur Klarstellung: Das Niedersächsische Abgeordnetengesetz sieht vor, dass die Grundentschädigung der Abgeordneten und ihre Aufwandsentschädigung, die die Kosten ihrer Mandatstätigkeit decken soll, jedes Jahr zum 1. Juli an die Einkommens- bzw. Preisentwicklung in Niedersachsen angepasst wird. Entsprechend diesen gesetzlichen Regelungen hat das Landesamt für Statistik (LSN) mit Schreiben vom 01.04.2020 mitgeteilt, dass die Grundentschädigung der Abgeordneten aufgrund der Einkommensentwicklung in Niedersachsen im Jahr 2019 zum 01.07.2020 um 2,8 % angepasst werden müsste. Die Aufwandsentschädigung der Abgeordneten wäre aufgrund der Preisentwicklung in Niedersachsen im Jahr 2019 um 1,3 % anzupassen. Das Schreiben des LSN hat Frau Landtagspräsidentin Dr. Andretta am 09.04.2020 allen Abgeordneten übersandt (siehe Anlage) und dabei mitgeteilt, dass die Grundentschädigung demnach von 7.175,52 € auf 7.376,43 € steigen müsste und die Aufwandsentschädigung von 1.456,95 € auf 1.475,89 €. Damit diese Anpassungen wirksam werden, bedürfte es entsprechend der gesetzlichen Regelungen einer Bestätigung durch den Landtag. Sieht der Landtag von der Bestätigung der Anpassung ab, bleibt es bei der bisherigen Entschädigungshöhe. Eine jährliche Empfehlung der Diätenkommission ist in diesem gesetzlichen Verfahren nicht vorgesehen und gibt es dementsprechend auch nicht. Die von der Landtagspräsidentin berufene Diätenkommission hat sich zu Beginn der Wahlperiode im Jahr 2018 mit der Frage der Diätenanpassung für die Abgeordneten befasst. Sie hat damals empfohlen, die bereits in der vergangenen Wahlperiode bestehende Indexregelung zur Anpassung der Grundentschädigung gemäß der Entwicklung des Bruttonominallohnindexes für Niedersachsen fortzuführen, weil sie sich bewährt habe. Außerdem hat sie sich im selben Zusammenhang auch dafür ausgesprochen, die Aufwandsentschädigung jährlich indexbasiert anzupassen.
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Pressemitteilung 102/2020 vom 14.04.2020 (Tue, 14 Apr 2020)
Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Bergen-Belsen Die Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen jährt sich am Mittwoch, den 15. April 2020, zum 75. Mal. Das Gedenken am kommenden Sonntag am Mahnmal auf dem ehemaligen Lagergelände wird ein stilles sein: Wegen der Corona-Pandemie wurde die geplante große Gedenkveranstaltung um ein Jahr verschoben. Im kleinen Kreis gedenkt das Land Niedersachsen daher der Opfer des Holocausts und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Den Niedersächsischen Landtag vertritt dessen Präsidentin Dr. Gabriele Andretta. Als am 15. April 1945 britische Streitkräfte das Konzentrationslager Bergen-Belsen erreichten, bot sich ihnen ein Bild des Grauens: 50.000 Überlebende, gezeichnet von Hunger, Krankheit und erlittenem Leid, inmitten von Leichenbergen. Hunderttausende befreiten die Alliierten im heutigen Niedersachsen aus Konzentrationslagern, Gefangenschaft und Zwangsarbeit des NS-Regimes. Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta betont: „75 Jahre ist es her, dass die Bilder vom befreiten Konzentrationslager Bergen-Belsen Menschen weltweit erschütterten. Wie war es möglich, dass Menschen andere systematisch verhungern ließen, sie erbarmungslos dem Tode auslieferten? Diese Frage müssen wir uns immer wieder stellen, in jeder Generation. Denn, was geschehen ist, kann erneut geschehen: Ausgrenzung, Hass, Antisemitismus und Rassismus sind nicht verschwunden. Wir sind jeden Tag dazu aufgefordert, mit Taten für die Würde des Menschen und die Werte der Demokratie einzutreten." Mit der Befreiung endete noch nicht das Leid: 14.000 Männer, Frauen und Kinder starben in Bergen-Belsen an den Folgen der KZ-Haft oder am grassierenden Fleckfieber und Typhus. „Wir erinnern auch an das große Engagement der britischen Befreier und ihrer Helferinnen und Helfer, die die Überlebenden in Bergen-Belsen aufopferungsvoll pflegten. Die Befreier waren Botschafter der Menschlichkeit", so Landtagspräsidentin Dr. Andretta. Die meisten Überlebenden kehrten nach 1945 in ihre Herkunftsländer zurück. Aus dem jüdischen DP-Camp Bergen-Belsen wanderten die Mehrzahl bis Mitte 1950 ins Ausland aus — vor allem nach Israel, die USA und Kanada. „Befreit! Und dann? Wege nach der Befreiung 1945" thematisiert eine Ausstellung von Studierenden der Leibniz Universität Hannover in Kooperation mit der Gedenkstätte Bergen-Belsen. Sie sollte am 15. April 2020 im Landtag mit einem Zeitzeugengespräch eröffnet werden. Auch diese Veranstaltung wurde wegen der Corona-Krise verschoben und wird voraussichtlich im Januar 2021 in der Portikushalle des Landtages eröffnet werden.
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Pressemitteilung 101/2020 vom 07.04.2020 (Tue, 07 Apr 2020)
Klosterkammer zieht sich aus der Gastronomie im Landtag zurück Wie die Klosterkammer heute über ihre Betriebsgesellschaft mitteilte, beabsichtigt sie, das seit rund zwei Jahren von ihr betriebene Restaurant „Zeitfür“ im Leineschloss nach Ende der augenblicklichen, pandemiebedingten Schließung nicht wieder zu eröffnen. Die Landtagsverwaltung zeigt sich von der Mitteilung überrascht, wenngleich die Notwendigkeit, bei der konzeptionellen Ausrichtung des Gastronomiebetriebes nachzusteuern, Gegenstand laufender Gespräche zwischen dem Landtag und den wechselnden Geschäftsführern der Betreiberin war. Landtagsdirektor Udo Winkelmann: „Der Landtag ist ein Ort der Begegnung - ein Forum, in dem sich Abgeordnete, Expertinnen und Experten, Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter von Interessenverbänden und Medien intensiv und offen austauschen. Idealerweise soll das Restaurant einen attraktiven Rahmen für diese Gespräche bieten und die mehr als 30.000 Besucherinnen und Besucher, die jedes Jahr die Möglichkeit nutzen, sich vor Ort ein Bild von der parlamentarischen Arbeit zu machen, zum Verweilen einladen. Leider ist es der Pächterin trotz wiederholter Hinweise nicht gelungen, ein Konzept umzusetzen, das das geschilderte Potenzial ausschöpft. Die Gastronomie im Landtag muss ausstrahlen, was unser Parlament ausmacht. Es muss die Zugänglichkeit und Offenheit des Landtages widerspiegeln und dafür Sorge tragen, dass jedermann und jede Frau sich im Haus der Volksvertretung willkommen fühlt.“ Es werde nun nach Geschäftspartnern gesucht, die in der Lage seien, diesen Anspruch nachhaltig umzusetzen und das Landtagsrestaurant als Ort der Begegnung und des Austausches zu beleben.
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Pressemitteilung 100/2020 vom 20.03.2020 (Fri, 20 Mar 2020)
Plenarsitzung unter besonderen Bedingungen Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben auch Einfluss auf die Plenarsitzung im März. In der Ältestenratssitzung am Mittwoch dieser Woche bestand fraktionsübergreifend Einigkeit, die nächste Plenarsitzung angesichts der Infektionsgefahr auf ein notwendiges Minimum zu reduzieren. So wird der Landtag lediglich für einen Sitzungstag am Mittwoch, den 25. März 2020, zusammenkommen. Die Tagesordnung steht maßgeblich im Zeichen der Herausforderungen, die die Ausbreitung des Corona-Virus mit sich bringt. Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta hat im Einvernehmen mit den Leitungsgremien des Landtages Vorsichtsmaßnahmen erlassen, um Infektionsgefahren bei der parlamentarischen Arbeit möglichst zu vermeiden. Dabei sind die Verhaltensempfehlungen des Robert-Koch-Instituts handlungsleitend. Die reguläre Sitzordnung wird vorerst abgeändert, um den erforderlichen Abstand zwischen den Abgeordneten wahren zu können. Die Rahmenbedingungen für Abstimmungen werden so angepasst, dass alle Notwendigkeiten zum Infektionsschutz eingehalten werden. Besucherinnen und Besucher können die Plenarsitzung nicht vor Ort, aber über einen Livestream verfolgen. Darüber hinaus wird es vermehrt Desinfektionen aller Kontaktflächen in den sitzungsrelevanten Bereichen des Landtages geben. Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta betont: „Diese besonderen Zeiten bedürfen besonderer Anpassungen. Trotz aller Widrigkeiten ist der Niedersächsische Landtag funktions- und arbeitsfähig und leistet seinen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise. Es werden sämtliche Vorkehrungen zum Schutz aller am Plenarbetrieb Beteiligten getroffen.“
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Pressemitteilung 99/2020 vom 11.03.2020 (Wed, 11 Mar 2020)
Vorsichtsmaßnahmen wegen Corona Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages, Dr. Gabriele Andretta, teilt mit, angesichts der voranschreitenden Ausbreitung des Coronavirus auch in Niedersachsen ab sofort zunächst für den Monat März sämtliche Veranstaltungen des Besucherdienstes auszusetzen. Gleiches gilt für alle weiteren Veranstaltungen der Landtagspräsidentin sowie der Landtagsverwaltung. Dies umfasst auch die Angebote der Landtagsverwaltung zum Zukunftstag. Die für den 25. bis 27. März geplante Plenarsitzung soll stattfinden. Über weitergehende vorsorgliche Maßnahmen wird kommende Woche in den zuständigen Gremien des Landtages (Ältestenrat und Präsidium) beraten. „In Anbetracht der sich beschleunigenden Ausbreitung des neuartigen Virus dürfen wir kein Infektionsrisiko eingehen und müssen die Gesundheit der Menschen im Rahmen unserer Möglichkeiten schützen.“ erläutert Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta.
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Pressemitteilung 98/2020 vom 04.03.2020 (Wed, 04 Mar 2020)
„Starting Pop“ Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta wird am Donnerstag, dem 12. März 2020, um 16.30 Uhr als Schirmfraudie Ausstellung„Starting Pop“ der Landesarbeitsgemeinschaft Rock in Niedersachsen e.V. in der Portikushalle des Landtages eröffnen. Im Rahmen der Eröffnungsveranstaltung werden Vera Lüdeck (Geschäftsführerin LAG Rock in Niedersachsen), Julia Wartmann (Geschäftsführerin local heroes) und Jens Eckhoff (Wir Sind Helden) sprechen. Musikalisch wird die Vernissage von Pop-Cellistin RABEA begleitet. „Starting Pop“ geht der Frage nach „Was ist Pop?“ und gibt einen Überblick über die Musikindustrie sowie über technische Meilensteine. Historisch geht die Ausstellung zunächst auf populäre Musik bis zur Wendezeit in der Bundesrepublik Deutschland sowie in der Deutschen Demokratischen Republik ein und zeigt dann die gesamtdeutsche Entwicklung – mit Fokus auf Niedersachsen – anhand der Dekaden der 1990er-, 2000er- und 2010er-Jahre auf. Die innovative und interaktive Ausstellung „Starting Pop“ lädt vor allem Jugendliche dazu ein, sich mit populärer Musik zu befassen. Anhand von Musikbeispielen, Videos und Fotos lernen die Besucherinnen und Besucher die Entwicklung der niedersächsischen Popularmusik in den letzten 30 Jahren kennen und erschaffen während der Führungen mithilfe von Musik-Apps einen eigenen Song. Mehr Informationen finden Sie auf der Internetseite www.startingpop.de. Die LAG Rock lädt die Medienvertreter/-innen vor der Eröffnung der Ausstellung am 12. März 2020, um 16.00 Uhr zu einem kurzen Rundgang durch die Ausstellung ein. Um eine vorherige Anmeldung unter presselandtag@lt.niedersachsen.de wird gebeten. Die Ausstellung, die in der Portikushalle des Landtages gezeigt wird, ist vom 13. Märzbis zum 24. März 2020 (montags bis freitags) sowie vom 30. März bis zum 2. April 2020 von 9.00 bis 18.00 Uhr der Öffentlichkeit zugänglich. Interessierte können sich für eine Führung bei der LAG Rock anmelden: Telefon: 0511-351609/E-Mail: weisser@lagrock.de
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Pressemitteilung 97/2020 vom 04.03.2020 (Wed, 04 Mar 2020)
Ein rhetorisches Ringen Über 140 Schülerinnen und Schüler, eine gemeinsame Leidenschaft: das unermüdliche Ringen um die besten Argumente. Nicht nur bei den parlamentarischen Debatten im Niedersächsischen Landtag sind rhetorisches Vermögen und argumentative Zuspitzung gefragt, sondern ebenso beim bundesweiten Wettbewerb „Jugend debattiert“. Auf Einladung von Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta und in Zusammenarbeit mit dem Niedersächsischen Kultusministerium sowie der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung finden am 10. März 2020 die Landesqualifikation sowie das Landesfinale des diesjährigen Wettbewerbs im Forum des Landtages statt. Für die 140 Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen geht es um den Landessieg, der schließlich die Teilnahme am Bundesentscheid ermöglicht. Sämtliche niedersächsische Regionalverbünde werden vertreten sein. Die Debatten finden in zwei Altersgruppen statt: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Altersgruppe I (Jahrgang 8-10, nach G8: 8-9) werden sich unter anderem damit auseinandersetzen, ob in Deutschland ein Umwelt-Pfand auf Tablets und Handys eingeführt werden müsste. Die Altersgruppe II (Jahrgang 11-13, nach G8: 10-12) wird sich beispielsweise der Frage annehmen, ob 1- und 2-Cent-Münzen künftig gar nicht mehr in Umlauf gebracht werden sollten. Das etablierte Projekt „Jugend debattiert“ bietet bundesweit an über 1.200 Schulen Unterrichtseinheiten an, in denen Schülerinnen und Schüler ab der fünften Klasse argumentative und rhetorische Fähigkeiten erwerben können. Ab der 8. Klasse besteht darüber hinaus für die jungen Teilnehmenden die Möglichkeit, sich in einem deutschlandweiten Wettbewerb zu messen. Dieser findet in zwei Altersklassen und in mehreren Stufen – beginnend beim Schulwettbewerb bis zur Entscheidung auf Bundesebene – statt. Traditionsgemäß werden in Niedersachsen Landesqualifikation und Landes-finale im Landtag ausgetragen. Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta: „Der Wettbewerb ‚Jugend debattiert‘ steht für einen konstruktiven Austausch, argumentative Präzision und gegenseitige Wertschätzung – auch bei unterschiedlichen Positionen. Damit setzen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Zeichen gegen blinde Hassrede und die bewusste Verbreitung von Falschmeldungen. Der Wert einer beherzten, fairen Debatte zählt beim Wettbewerb ebenso wie im Parlament.“
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Pressemitteilung 96/2020 vom 02.03.2020 (Mon, 02 Mar 2020)
Frauenbilder in den Medien Warum sind Frauen in Film und Fernsehen weiterhin unterrepräsentiert – besonders, wenn sie älter als 30 Jahre sind? Wieso wiederholen die sozialen Medien tradierte Frauenbilder? Und wie lässt sich das ändern? Diese Fragen will Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta zum Internationalen Frauentag aufgreifen und betont: „Medien prägen unseren Blick auf die Welt. Ob und wie Frauen in ihnen präsent sind, ist daher bedeutsam für unsere demokratische Gesellschaft.“ Sie lädt daher am Montag, dem 9. März 2020, um 17.00 Uhr unter dem Motto „Frauenbilder in den Medien“ zum Empfang in die Portikushalle des Niedersächsischen Landtages ein. Zur Eröffnung hält Professorin Dr. Elizabeth Prommer, Direktorin des Instituts für Medienforschung der Universität Rostock, den Impulsvortrag „Ausgeblendet – Frauen in Fernsehen, Kino und digitalen Medien“. Neben ihr nehmen an der anschließenden Podiumsdiskussion die Direktorin des NDR Landesfunkhauses Hannover, Andrea Lütke, die Schauspielerin und Sängerin Denise M’Baye sowie Franziska Stünkel, Filmregisseurin, Drehbuchautorin und Fotokünstlerin, teil. Saskia Döhner, Redakteurin der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung, moderiert die Runde. Danach ist beim Empfang Zeit für gemeinsame Gespräche. Das musikalische Rahmenprogramm gestaltet RABEA. Vertreter/-innen der Medien sind zu der Veranstaltung herzlich eingeladen. Die Veranstaltung ist nicht öffentlich.
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Pressemitteilung 94/2020 vom 17.02.2020 (Mon, 17 Feb 2020)
Offener Besucherabend Was sind die Aufgaben der Landtagspräsidentin? Wieso werden alle Plenarsitzungen stenografiert? Und warum ist die Arbeit der Ausschüsse so wichtig für das Parlament? Diese und viele weitere Fragen zur Arbeitsweise des Niedersächsischen Landtages sowie zum gesamten Gebäudekomplex können interessierte Besucherinnen und Besuchern beim nächsten offenen Besucherabend am Mittwoch, 19. Februar 2020, stellen. Die etwa eineinhalbstündige Führung beginnt um 18.00 Uhr am Haupteingang des Landtages (Hannah-Arendt-Platz 1, 30159 Hannover). Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Termine für offene Besucherabende: Mittwoch, 18. März 2020 Mittwoch, 6. Mai 2020 Mittwoch, 24. Juni 2020 Mittwoch, 9. September 2020 Mittwoch, 14. Oktober 2020 Mittwoch, 4. November 2020 Die abendlichen Führungen beginnen immer um 18.00 Uhr. Terminliche Änderungen sind vorbehalten. Weitere Informationen finden sich unter www.landtag-niedersachsen.de/offener_besucherabend/
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Pressemitteilung 93/2020 vom 12.02.2020 (Wed, 12 Feb 2020)
18. Februar 2020: Workshop zu digitaler Beteiligung im Landtag Formen digitaler Partizipation sind in aller Munde – ganz gleich ob Online-Petition, Diskussionsplattform oder schlicht die Beteiligung am öffentlichen Diskurs durch soziale Medien. Teile der Wissenschaft und politischen Praxis sehen digitale Beteiligungsformen als vielversprechendes Mittel gegen Institutionenskepsis sowie Parteienverdrossenheit und für mehr demokratische Teilhabe an. Nicht selten fehlt es jedoch an einer effektiven Verbindung mit dem parlamentarischen Raum. Vor diesem Hintergrund laden der Niedersächsische Landtag und die Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung am 18. Februar 2020 gemeinsam zu einem Workshop mit dem Titel „Was braucht es für gute digitale Beteiligung?“ in den Landtag ein. Ab 10 Uhr werden junge Vertreterinnen und Vertreter des Ehrenamts sowie der Freien Jugendarbeit aus ganz Niedersachsen eine gemeinsame Sicht auf Möglichkeiten, aber auch Probleme digitaler Beteiligung erarbeiten. Im Austausch mit Abgeordneten soll eine parlamentarische Perspektive auf digitale Beteiligung diskutiert werden. Ulrika Engler, Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung: „Demokratie lebt davon, dass möglichst viele Menschen das Zusammenleben gestalten und mitbestimmen. Gerade in der digitalen Welt bieten sich zahlreiche neue Möglichkeiten für Jugendliche und junge Erwachsene. Der Austausch über Grenzen und Chancen digitaler Beteiligung zwischen Jugend und Parlament ist dabei grundlegend für die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses guter digitaler Beteiligung.“ Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta: „Es gibt diverse, vielversprechende digitale Ansätze, unsere Demokratie zugänglicher, verständlicher und partizipativer zu gestalten. Der Workshop wird Gelegenheit bieten, ein gemeinsames Verständnis von guter digitaler Beteiligung zu entwickeln – und Anknüpfungspunkte an die etablierten parlamentarischen Abläufe zu diskutieren.“ Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind eingeladen, über die Veranstaltung zu berichten. Um eine Anmeldung unter veranstaltungen@lt.niedersachsen.de wird gebeten. Folgender zeitlicher Ablauf ist vorgesehen: Leibniz-Saal des Niedersächsischen Landtages 10.00 Uhr: Begrüßung Dr. Gabriele Andretta, Landtagspräsidentin Ulrika Engler, Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung 10.20 Uhr: Keynote Frank Segert, Jugend.Beteiligen.Jetzt 10.40 Uhr: Workshop-Phase I 12.00 Uhr: gemeinsames Mittagessen 12.45 Uhr: Workshop-Phase II 14.00 Uhr: Präsentation der Ergebnisse ~ 15.00 Uhr: Ende der Veranstaltung
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Pressemitteilung 92/2020 vom 05.02.2020 (Wed, 05 Feb 2020)
Zeitenwende ‘45 – Aufbruch in ein neues Europa Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta wird am Mittwoch, dem 12. Februar 2020, um 17.00 Uhr die Ausstellung„Zeitenwende ‘45 – Aufbruch in ein neues Europa“ des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. in der Portikushalle des Landtages eröffnen. Der Vorsitzende des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Landesverband Niedersachsen, Prof. Dr. Axel Saipa, wird ein Grußwort sprechen. Dr. Sabine Mannitz, Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, wird zum Thema „Erinnern an politische Gewalt – Ansätze und Ambivalenzen“ einen Vortrag halten. Die Ausstellung „Zeitenwende ‘45 - Aufbruch in ein neues Europa“ versucht, in einer Rückschau auf das Jahr 1945 aufzuzeigen, welche politischen Vorstellungen es für eine Friedensordnung nach der Katastrophe des Zweiten Weltkrieges europa- und weltweit gab. Sie beschäftigt sich mit den Ursprüngen sowie der Entwicklung der Europäischen Bewegung und der Europäischen Union nach Ende des Zweiten Weltkrieges. Aufgegriffen werden unter anderem folgende Fragen: Welche historischen Entwicklungen wurden herangezogen, um Krieg und Holocaust zu erklären? Durch welche Mechanismen, Garantien und Verträge sollten die offensichtlichen Fehler der Friedensschlüsse der Vergangenheit vermieden werden? Und wo stehen Bürgerinnen und Bürger in Europa heute? Was erwarten sie von der EU und inwiefern ist ihnen die Begründung der EU aus der Geschichte der Weltkriege bewusst oder wichtig? Die Ausstellung ist in folgende Kapitel untergliedert: Kriegsende 1945 - (k)eine Stunde Null?!, -  Eine neue Ordnung nach dem Krieg, Europa als Friedensmodell: Von der Wirtschafts- zur Wertegemeinschaft, (K)ein „Ende der Geschichte“, -  Zukunft Europa!? Die Ausstellung, die in der Portikushalle des Landtages gezeigt wird, ist vom 13. bis 24. Februar 2020 (montags bis freitags) sowie am 28. Februar 2020 von 9.00 bis 18.00 Uhr der Öffentlichkeit zugänglich.
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Pressemitteilung 91/2020 vom 22.01.2020 (Wed, 22 Jan 2020)
Gedenken anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta lädt am Dienstag, dem 28. Januar 2020, um 17.00 Uhr anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz zu einem Vortrag mit dem Zeitzeugen Professor Shaul Ladany in das Forum des Niedersächsischen Landtages ein. Shaul Ladany wurde 1936 in Belgrad geboren. 1941 flohen Ladanys Eltern nach dem deutschen Überfall auf Jugoslawien mit ihren Kindern nach Ungarn. 1944 wurde die Familie in das KZ Bergen-Belsen deportiert. Ein halbes Jahr lang war die Familie Ladany in dem Lager interniert. Ende 1944 konnten sie das Lager verlassen, da sie zu einer kleinen Gruppe von jüdischen Häftlingen gehörten, die dank der Rettungsbemühungen des ungarischen Zionisten Rudolf Kasztner Ende 1944 ausgelöst wurden und in die Schweiz ausreisen durften. Ladanys Familie wanderte nach dem Krieg nach Palästina aus. Shaul Ladany wurde ein bekannter Wissenschaftler und Sportler. Als Geher nahm er an den Olympischen Spielen in München teil und überlebte den Anschlag der palästinensischen Terrorgruppe auf die israelische Mannschaft am 5. September 1972. Landtagspräsidentin Dr. Andretta: „Heute stellen wieder mehr Menschen die Verbrechen des Nationalsozialismus in Frage oder relativieren sie. Antisemitismus tritt zunehmend offen zutage, Angriffe auf Juden in Deutschland mehren sich. Umso wichtiger ist es daher, an den Holocaust zu erinnern und den letzten Zeitzeugen wie Professor Ladany zuzuhören. Die Geschichte mahnt uns, entschlossen für die Werte unserer Demokratie einzustehen, sie gegen Hass und Hetze zu verteidigen.“ Die Vertreter/-innen der Medien sind zu der Veranstaltung herzlich eingeladen. Die Veranstaltung ist nicht öffentlich. Professor Shaul Ladany wird am 29. Januar 2020 im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages zu Beginn der Plenarsitzung um 9.00 Uhr zu den Parlamentarierinnen und Parlamentariern sprechen. Zudem wird vom 29. Januar bis zum 6. Februar 2020 in der Portikushalle des Landtages die Ausstellung der Gedenkstätte Bergen-Belsen „Lebensläufe. Verfolgung und Überleben im Spiegel der Sammlung von Shaul Ladany“ gezeigt. Shaul Ladany verfügt über eine große Sammlung von Originaldokumenten zu seiner Verfolgung im Nationalsozialismus. Ergänzt um Informationen zur deutschen Besatzungs-herrschaft in Serbien und in Ungarn sowie zu den Rettungsbemühungen des ungarischen Zionisten Rudolf Kasztner und zum Neuanfang der Überlebenden im neu gegründeten Staat Israel wird die Sammlung der Öffentlichkeit präsentiert. Die Ausstellung ist vom 3. bis 6. Februar 2020 von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr der Öffentlichkeit zugänglich.
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Pressemitteilung 90/2019 vom 23.12.2019 (Mon, 23 Dec 2019)
Aktion Dreikönigssingen: Rund 70 Sternsingerinnen und Sternsinger im Plenarsaal erwartet Am traditionellen Dreikönigstag, am Montag, dem 6. Januar 2020, empfängt Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta um 10.15 Uhr im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages die Sternsingerinnen und Sternsinger aus den katholischen Pfarrgemeinden der Stadt und der Region Hannover. Wie bereits in den Vorjahren werden die als Könige verkleideten Kinder und Jugendlichen mit ihren Sternsingerliedern den Mitgliedern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesparlaments ihre Neujahrs- und Segenswünsche überbringen und den symbolischen Schriftzug 20*C+M+B+20 an der Außenwand des Landtages anbringen. Das Motto der Sternsinger-Aktion lautet: „Segen bringen, Segen sein. Frieden! Im Libanon und weltweit“. Landtagspräsidentin Dr. Andretta ist es ein wichtiges Anliegen diese Aktion nicht nur mit einer Spende in die Sammlerdosen für hilfsbedürftige Kinder zu unterstützen, sondern vor allem auch das Bewusstsein der Kinder und Jugendlichen zu stärken, dass alle Menschen friedlich und vorurteilsfrei miteinander umgehen sollten. Die Aktion Dreikönigssingen gilt als weltweit größte Solidaritätsaktion von Kindern für Kinder in Not. Die Sternsingerinnen und Sternsinger möchten möglichst vielen Kindern und Jugendlichen in allen Ländern der Erde zu einem menschenwürdigen Leben verhelfen. Die Träger der bundesweiten Aktion sind das Kindermissionswerk „Die Sternsinger“ und der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ). Jährlich beteiligen sich bundesweit etwa 330.000 Mädchen und Jungen aus über 10.000 Pfarrgemeinden.
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