News aus Baden-Württemberg

Quellenangabe: Staatsministerium Baden-Württemberg
Pressestelle der Landesregierung, Richard-Wagner-Str. 15, 70184 Stuttgart

Bundesverdienstkreuz an Landrat Klaus Pavel (Wed, 08 Jul 2020 12:00:00 UT)
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat dem scheidenden Landrat des Ostalbkreises, Klaus Pavel, das Bundesverdienstkreuz überreicht und seine vielfältigen Verdienste gewürdigt.
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Kretschmann besucht den Landkreis Waldshut (Wed, 08 Jul 2020 10:38:00 UT)
Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 10. Juli den Landkreis Waldshut. Auf dem Programm stehen ein Firmenbesuch, ein kommunalpolitisches Gespräch und der Besuch des Doms zu St. Blasien.
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Weiterer Ausbau des ökologischen Landbaus (Tue, 07 Jul 2020 12:44:00 UT)
Baden-Württemberg möchte den Anteil an ökologisch bewirtschafteter landwirtschaftlicher Fläche bis 2030 auf 30 bis 40 Prozent steigern. Um die steigende Nachfrage nach Bio-Produkten aus heimischer Erzeugung zu bedienen, wurde der Bio-Aktionsplan des Landes weiterentwickelt.
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Kretschmann empfängt Bischöfe (Mon, 06 Jul 2020 18:00:00 UT)
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Bischöfe der beiden großen Konfessionen zum traditionellen Jahresgespräch empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens stand ein Austausch über Corona und die Folgen für die Gesellschaft und die Kirche.
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Große Aufgaben gemeinsam angehen (Fri, 03 Jul 2020 12:52:00 UT)
Am 1. Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Bei der Debatte im Bundesrat am 3. Juli hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Bekenntnis Baden-Württembergs zu Europa bekräftigt. Heute könne man nur noch gemeinsam souverän sein, so der Ministerpräsident.
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Weiteres Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Start-ups und Mittelstand (Tue, 30 Jun 2020 14:00:00 UT)
Die Landesregierung unterstützt Start-ups und mittelständische Unternehmen in Baden-Württemberg mit einem weiteren Maßnahmenpaket in der Corona-Krise. Die Überbrückungshilfe des Bundes wird ergänzt, öffentliches Beteiligungskapital wird bereitgestellt, Krisenberatung und Weiterbildung werden ausgeweitet.
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Landesregierung erweitert Teststrategie (Tue, 30 Jun 2020 13:00:00 UT)
Um weiterhin frühzeitig auf das Infektionsgeschehen reagieren zu können, soll die Teststrategie des Landes erweitert werden. Geplant sind zielgerichtete Untersuchungen in bestimmten Bevölkerungsgruppen, so etwa ein Monitoring von Patienten bei Krankenhausaufnahme.
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Dank an Einsatzkräfte nach Ausschreitungen von Stuttgart (Fri, 26 Jun 2020 14:00:00 UT)
Nach den Ausschreitungen in Stuttgart haben sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl mit Vertretern der Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und dem Technischen Hilfswerk getroffen. Sie dankten den Einsatzkräften für ihren umsichtigen und besonnenen Einsatz.
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Viele Beschränkungen entfallen, viele Einzelverordnungen auch (Thu, 25 Jun 2020 10:12:00 UT)
Das Eindämmen der Corona-Pandemie war in Baden-Württemberg mit vereinten Kräften aller sehr erfolgreich. Momentan ist das Infektionsgeschehen stabil in einem niedrigen Bereich und gut zu kontrollieren. Mit der neuen überarbeiteten Corona-Verordnung können viele Einzelverordnungen entfallen. Zudem gibt es etwa beim Sport weitere Lockerungen.
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Konsequenzen aus den Ausschreitungen in Stuttgart (Tue, 23 Jun 2020 13:00:00 UT)
Die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2020 sind durch nichts zu rechtfertigen. Polizei und Justiz werden alles daran setzen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Des Weiteren will die Landesregierung politische Konsequenzen ziehen und handeln.
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Landesregierung fasst Corona-Verordnung komplett neu (Tue, 23 Jun 2020 12:41:00 UT)
Die Corona-Verordnung wurde in den vergangenen Monaten aufgrund der veränderten Lage zumeist für Lockerungen von Maßnahmen mehrfach geändert. Jetzt wurde die komplette Verordnung neu gefasst, sie ist damit übersichtlicher und leichter verständlich. Die Neufassung gilt ab 1. Juli.
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Schulalltag nach den Sommerferien (Tue, 23 Jun 2020 11:58:00 UT)
Es ist das gemeinsame Ziel von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Susanne Eisenmann, dass alle Schüler nach den Sommerferien wieder unterrichtet werden. Dabei soll so nah wie möglich an den Schulalltag in Vor-Corona-Zeiten angeschlossen werden.
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Bundestag beschließt Bürgerrat (Fri, 19 Jun 2020 13:34:00 UT)
Der Bundestag hat die Einberufung eines Bürgerrats beschlossen. Ausgeloste Teilnehmende sollen ein Bürgergutachten zum Thema „Rolle Deutschlands“ in der Welt erstellen. Staatsrätin Gisela Erler begrüßte diese Entscheidung.
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Gesundheitsämter sollen mehr Personal bekommen (Thu, 18 Jun 2020 17:04:00 UT)
Bei einem Besuch im Landesgesundheitsamt in Stuttgart hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine personelle Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes angekündigt.
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Kretschmann besucht den Hohenlohekreis (Thu, 18 Jun 2020 09:32:00 UT)
Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 19. Juni den Hohenlohekreis. Auf dem Programm stehen ein kommunalpolitisches Gespräch, der Besuch eines Kinderdorfs und ein Firmenbesuch.
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Erste Ergebnisse der Studie über Corona bei Kindern (Tue, 16 Jun 2020 13:00:00 UT)
Eine vom Land beauftragte Studie zeigt, dass Kinder anscheinend seltener an COVID-19 erkranken und auch seltener durch das SARS-CoV-2-Virus infiziert werden. Mit den Studien-Ergebnissen können politische Entscheidungen auf aktuellste wissenschaftliche Expertise gestützt werden, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
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Alle Kinder dürfen wieder in Kitas und Kindertagespflege (Tue, 16 Jun 2020 13:00:00 UT)
Von 29. Juni 2020 an sollen alle Kinder wieder regelmäßig ihre Kitas und die Kindertagespflege besuchen können. Grundlage für die Öffnung der Kitas und Kindertagespflege für einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen sind die vorläufigen Ergebnisse der Kinderstudie.
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Rückkehr zu einem Regelbetrieb an Grundschulen (Tue, 16 Jun 2020 13:00:00 UT)
Von 29. Juni 2020 an können alle Kinder an Grundschulen unter Pandemiebedingungen wieder regelmäßig ihre Schule besuchen. Die Kinderstudie der Universitätsklinika ermöglicht eine weitere Öffnung der Grundschulen und damit einen weiteren Schritt der schulischen Normalität.
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Kretschmann besucht Stuttgarter „Theaterparcours“ (Mon, 15 Jun 2020 20:00:00 UT)
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den „Theaterparcours“ von Staatsoper Stuttgart, Stuttgarter Ballett und Schauspiel Stuttgart besucht. Kunst und Kultur sind aus seiner Sicht systemrelevant und stiften Gemeinschaft.
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Land beschließt Ausbau der Medizinstudienplätze (Tue, 09 Jun 2020 13:00:00 UT)
Die Landesregierung hat einen deutlichen Ausbau der Anzahl der Studienanfängerplätze in der Humanmedizin sowie ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Allgemeinmedizin und der medizinischen Versorgung in ländlichen Regionen beschlossen.
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Landespolitik jenseits von Corona (Mon, 08 Jun 2020 17:46:00 UT)
Auch wenn Corona weiter die Schlagzeilen bestimmt, bekommen auch andere Themen wieder mehr Bedeutung in der Landespolitik. Unser montäglicher Ticker gibt Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Meldungen der vergangenen Woche.
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Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung vorgestellt (Thu, 04 Jun 2020 13:34:00 UT)
Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht im Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung ein ambitioniertes und mutiges Paket. Innovationsprämien für Elektroautos und Hybride, die Senkung der Mehrwertsteuer und weitere Maßnahmen sollen die Wirtschaft ankurbeln. Auch Kommunen und Familien sollen unterstützt werden.
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Private Feiern sollen wieder erlaubt werden (Fri, 29 May 2020 18:51:00 UT)
Der Koalitionsausschuss hat sich darauf verständigt, die Corona-Verordnung zu vereinfachen. Zudem sollen nach dem 9. Juni private Feiern zuhause mit bis zu 20 Personen und in angemieteten Räumen mit maximal 99 Personen wieder erlaubt werden.
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Austausch mit Kommunen zum weiteren Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung (Thu, 28 May 2020 15:21:00 UT)
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit den Stadt- und Landkreisen und den Kommunalen Landesverbänden über die Herausforderungen und die Umsetzung des Konzeptes der Landesregierung zur regionalen beziehungsweise lokalen Eindämmung des Coronavirus ausgetauscht.
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Kretschmann spricht mit Israelitischen Religionsgemeinschaften (Tue, 26 May 2020 18:00:00 UT)
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit den Israelitischen Religionsgemeinschaften Badens und Württembergs ausgetauscht. Themen der Videokonferenz waren unter anderem die Sicherheit jüdischer Einrichtungen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie.
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Kultur im Park und in der Villa: 1:1-Konzerte trotzen der Corona-Krise (Tue, 26 May 2020 14:52:00 UT)
Die Villa Reitzenstein öffnet ihre Türen auch regelmäßig für hochwertige Kulturformate. Mit sogenannten 1:1-Konzerten bietet das Staatsministerium am 3. und 5. Juni ein besonderes Kulturerlebnis unter Berücksichtigung der geltenden Corona-Schutzmaßnahmen.
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Wohnraumoffensive der Landesregierung (Tue, 26 May 2020 12:25:00 UT)
Die Landesregierung will dafür sorgen, dass mehr Wohnungen entstehen, die sich gerade auch Familien mit normalen oder geringen Einkommen leisten können. Im Rahmen der Wohnraumoffensive startet ein bundesweit einmaliger Grundstücksfonds, weitere Bausteine folgen zeitnah.
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Klimawandel trifft Wälder mit besonderer Wucht (Tue, 19 May 2020 12:30:00 UT)
Der Klimawandel trifft unsere Wälder mit besonderer Wucht. Im dritten Jahr in Folge sind großflächig schwere Waldschäden zu erwarten. Das Land hat bereits einen Notfallplan für den Wald aufgelegt und will zusätzliche finanzielle Anreize für Waldbesitzer auf den Weg bringen.
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Weitere vorsichtige Lockerungsschritte (Sat, 16 May 2020 11:53:00 UT)
Baden-Württemberg geht einen weiteren vorsichtigen Schritt bei der Lockerung der Corona-Verordnung. Die Kinderbetreuung wird in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausgeweitet. Speisegaststätten dürfen unter Auflagen wieder öffnen und die Fahrgastschifffahrt darf wieder den Betrieb aufnehmen.
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Enge Kooperation mit der Schweiz (Thu, 14 May 2020 12:59:00 UT)
Baden-Württemberg sieht sich, gerade auch in Corona-Zeiten, in einer wichtigen Rolle als Vermittler zwischen Deutschland und der Schweiz. Dies betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einem Videogespräch mit dem Schweizer Bundesrat Guy Parmelin. Beide hoben die enge bilaterale Zusammenarbeit hervor.
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Land bringt Beteiligungsfonds für den Mittelstand auf den Weg (Tue, 12 May 2020 12:00:00 UT)
Mit einem Beteiligungsfonds in Höhe von einer Milliarde Euro will die Landesregierung das Eigenkapital kleiner und mittlerer Unternehmen stärken, auch zukünftig deren Liquidität ermöglichen und deren Fortbestand somit über die Krise hinaus zu sichern.
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„Es liegt bei jedem und jeder einzelnen von uns“ (Sun, 10 May 2020 12:51:00 UT)
Im Interview mit der Heilbronner Stimme mahnt Ministerpräsident Winfried Kretschmann weiter zur Vorsicht. Mit den weiteren Lockerungen käme es wieder mehr auf die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger an.
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Kabinett beschließt weitere Lockerungen der Corona-Verordnung (Sat, 09 May 2020 12:41:00 UT)
Ab dem 11. Mai gelten weitere Lockerungen der Corona-Verordnung. So gibt es Erleichterungen bei den Kontaktbeschränkungen und der Sport im Freien ist wieder erlaubt.
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Schrittweise Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsbetrieben (Thu, 07 May 2020 13:42:00 UT)
Ab dem 18. Mai dürfen in Baden-Württemberg die Gastronomie im Außen- und Innenbereich sowie die Ferienwohnungen und Campingplätze wieder schrittweise öffnen. In einem weiteren Schritt folgen ab 29. Mai sonstige Beherbergungsbetriebe wie Hotels sowie Freizeitparks.
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Energieversorgung während der Corona-Krise ist aktuell gesichert (Tue, 05 May 2020 12:00:00 UT)
Die Energieversorgung in Baden-Württemberg ist auch in der Corona-Krise gewährleistet. Die umfangreichen Notfallpläne der Netz- und Kraftwerksbetreiber funktionieren hervorragend. Auch der große Anteil der erneuerbaren Energien sichert die Stromversorgung.
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Für ein schnelles und kraftvolles Anfahren der Automobilwirtschaft (Mon, 04 May 2020 17:11:00 UT)
Mit der Forderung einer Innovationsprämie wollen die Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen den Automobilunternehmen und Zulieferern schnell helfen und gleichzeitig die ökologische Transformation der Branche vorantreiben.
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Landesregierung beschließt weitere Lockerungen der Corona-Verordnung (Sat, 02 May 2020 22:09:00 UT)
Das Kabinett hat am 2. Mai 2020 im Umlaufverfahren die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Darin ist unter anderem die Öffnung der Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Zoos und der außerschulischen beruflichen Bildung geregelt.
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Weitere Lockerungen der Corona-Verordnung (Thu, 30 Apr 2020 18:10:00 UT)
Baden-Württemberg hebt weitere Beschränkungen der Corona-Verordnung wieder auf. So dürfen etwa Spielplätze, Zoos, Museen und Ausstellungen wieder öffnen. Der Entscheidung war eine Beratung von Bund und Ländern vorausgegangen.
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Ab 4. Mai wieder Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen (Wed, 29 Apr 2020 15:29:00 UT)
Unter Maßgaben des Infektionsschutzes dürfen ab 4. Mai 2020 wieder Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen stattfinden. Dies haben Landesregierung, Kirchen und Religionsgemeinschaften vereinbart.
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Weitere 100 Millionen Euro zur Entlastung von Familien (Tue, 28 Apr 2020 12:00:00 UT)
Für das Hilfsnetz für Familien und kommunale Einrichtungen zahlt das Land eine weitere Soforthilfe von 100 Millionen Euro. Die Landesinstrumente gegen die Corona-Pandemie und ihre Folgen summieren sich mittlerweile auf bis zu neun Milliarden Euro.
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Landesregierung weitet Corona-Tests deutlich aus (Sun, 26 Apr 2020 10:11:00 UT)
Um ein erneutes starkes Ansteigen der Infizierten-Zahlen in der Bevölkerung zu vermeiden, baut die Landesregierung die Testkapazitäten weiter deutlich aus. Auch Verdachtspersonen ohne Symptome sollen getestet werden.
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Studie über Corona bei Kindern (Fri, 24 Apr 2020 15:20:00 UT)
Eine vom Land finanzierte Studie soll herausfinden, welche Rolle Kinder unter zehn Jahren bei der Verbreitung des Coronavirus spielen. Vier Universitätskliniken im Land beteiligen sich an der Studie, die auf eine Initiative von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zurückgeht.
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Kabinett beschließt sechste Anpassung der Corona-Verordnung (Thu, 23 Apr 2020 18:20:00 UT)
Das Kabinett hat die sechste Anpassung der Corona-Verordnung des Landes beschlossen. Danach gilt ab Montag, 27. April 2020, die Pflicht zum Tragen einer sogenannten „Alltagsmaske“ im Personenverkehr und beim Einkaufen.
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Südländer warnen vor schnellen Corona-Lockerungen (Thu, 23 Apr 2020 17:08:00 UT)
Bei einem gemeinsamen Treffen in Ulm haben die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann und Markus Söder, vor schnellen Corona-Lockerungen gewarnt. Zum Schutz der Allgemeinheit vor Ansteckungen seien jegliche Lockerungen nur mit strengen Sicherheitsauflagen möglich.
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Land erlaubt Öffnung größerer Geschäfte mit abgetrennter Verkaufsfläche (Wed, 22 Apr 2020 17:42:00 UT)
Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern können künftig durch Abtrennung von Verkaufsflächen in begrenztem Umfang öffnen. Nach einer Gerichtsentscheidung ändert das Land die Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels.
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Landesregierung beschließt Maskenpflicht (Tue, 21 Apr 2020 16:00:00 UT)
Das Kabinett hat sich auf eine Pflicht zum Tragen von sogenannten „Alltagsmasken“ beim Einkaufen und im öffentlichen Personenverkehr ab 27. April verständigt. Außerdem soll die Notfallbetreuung für Kinder ausgebaut werden.
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Vorsichtige Lockerungen der Corona-Verordnung im Bereich von Wirtschaft und Schulen (Fri, 17 Apr 2020 22:20:00 UT)
Mit der fünften Änderung der Corona-Verordnung beschließt die Landesregierung vorsichtige Lockerungen im Bereich von Wirtschaft und Schulen. Das Vorgehen orientiert sich am Schutz der Gesundheit und steht gleichzeitig im Einklang mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen.
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Fahrplan für Lockerungen der Corona-Beschränkungen (Thu, 16 Apr 2020 18:00:00 UT)
Das Kabinett hat sich auf einen Fahrplan zur Lockerung der Corona-Beschränkungen in Baden-Württemberg geeinigt. Auf der Basis der Verständigung von Bund und Ländern werden die Beschränkungen der Corona-Verordnung schrittweise zurückgenommen.
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Bund und Länder beraten weiteres Vorgehen in der Coronakrise (Wed, 15 Apr 2020 18:43:00 UT)
Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über das weitere Vorgehen in der Coronakrise beraten. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Ergebnisse der Beratungen vorgestellt.
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„Es kommt drauf an, dass wir uns gegenseitig helfen“ (Tue, 14 Apr 2020 15:00:00 UT)
Im SPIEGEL-Gespräch zur Coronakrise warnt Ministerpräsident Winfried Kretschmann vor einer zu frühen Lockerung der Maßnahmen. Er spricht über eine drohende Rezession und Solidarität mit den europäischen Nachbarn sowie über die Auswirkungen der Krise auf die Gesellschaft und Konsequenzen danach.
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