News aus Baden-Württemberg

Quellenangabe: Staatsministerium Baden-Württemberg
Pressestelle der Landesregierung, Richard-Wagner-Str. 15, 70184 Stuttgart

Task Force soll Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen (Tue, 26 Oct 2021 12:36:00 UT)
Auf dem Weg zur Klimaneutralität kommt der Energiewende eine maßgebliche Rolle zu. Zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien hat die Landesregierung daher die Einrichtung einer Task Force beschlossen. Sie soll die Planungs- und Genehmigungsverfahren mindestens halbieren.
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Bürgerforum Corona diskutiert zum Thema Impfungen (Fri, 22 Oct 2021 13:13:00 UT)
Das Bürgerforum Corona hat zum Thema „Impfungen – wie viel Druck ist legitim?“ diskutiert. Im Gespräch mit unterschiedlichen Experten unterhielt sich das Bürgerforum über ein schwieriges Thema, das nicht nur juristische, sondern auch ethische Aspekte betrifft.
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Weiterer Ausbau der Zusammenarbeit mit Kroatien (Thu, 21 Oct 2021 14:32:00 UT)
Anlässlich der elften Sitzung der Gemischten Regierungskommission in Šibenik/Kroatien haben Baden-Württemberg und Kroatien einen weiteren Ausbau der Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Klima, Umwelt und erneuerbare Energien vereinbart.
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„Jetzt wartet die Welt nicht mehr auf uns“ (Wed, 20 Oct 2021 16:30:00 UT)
Bürokratie abbauen, um beim Ausbau der erneuerbaren Energien endlich schneller zu werden – das hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann vorgenommen. Im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“ betont der Regierungschef auch die Rolle Baden-Württembergs im Streit zwischen der EU und der Schweiz.
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Bericht aus dem Kabinett vom 19. Oktober 2021 (Tue, 19 Oct 2021 17:15:00 UT)
In der Kabinettssitzung am 19. Oktober 2021 ging es unter anderem um Prämienanreize für Kommunen zur Aktivierung von Wohnraum, neue Strukturen zur Verwaltungsmodernisierung, Windkraftnutzung auf Staatswaldflächen sowie die Ausweisung von Radonvorsorgegebieten im Schwarzwald.
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Prämienanreize für Kommunen sollen Wohnraum schaffen (Tue, 19 Oct 2021 13:00:00 UT)
Um Wohnraum zu aktivieren und bestehende Gebäude besser zu nutzen, plant das Land weitere Prämienanreize für Kommunen. Damit soll Wohnraum geschaffen und dabei möglichst wenig Fläche verbraucht werden. So sollen die schlummernden Reserven im Bestand gehoben werden.
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Land fördert junges Engagement in der Entwicklungspolitik (Fri, 15 Oct 2021 14:29:00 UT)
Mit der MINDCHANGERS-Kampagne fördern das Staatsministerium und die Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg das entwicklungspolitische Engagement junger Menschen. Für das Projekt der Europäischen Union stehen bis Ende 2024 8,4 Millionen Euro zur Verfügung.
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Dritte Jahresveranstaltung des Forums Gesundheitsstandort (Thu, 14 Oct 2021 11:04:00 UT)
Baden-Württemberg setzt auf eine starke Gesundheitsbranche. Der medizinische Fortschritt wird digital und datengetrieben sein. Das Forum Gesundheitsstandort hat in diesem Jahr 22 weitere Vorhaben mit rund 52 Millionen Euro gefördert. Im Forum sind über 500 Akteure aus dem Gesundheitsbereich vertreten.
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#17 DRUCK SACHE – „Punkte und Sterne“ (Tue, 12 Oct 2021 17:51:00 UT)
„Punkte und Sterne“ lautet die 17. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Staatssekretär Rudi Hoogvliet, beschäftigt sich diesmal unter anderem mit den Herausforderungen einer städtischen Mobilitätswende und der „Konferenz zur Zukunft Europas“.
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ÖPNV-Strategie 2030 für mehr und besseren Nahverkehr (Tue, 12 Oct 2021 13:00:00 UT)
Baden-Württemberg soll bis 2040 klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen die Fahrgastzahlen im öffentlichen Verkehr bis 2030 verdoppelt werden. Dazu bedarf es eines massiven Ausbaus des Nahverkehrsangebots. Das Kabinett hat dazu jetzt einen Strategieentwurf beschlossen.
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Erster Start-up Atlas im Land (Mon, 11 Oct 2021 19:00:00 UT)
Das Innovationslabor Baden-Württemberg (InnoLab_bw) hat erstmals einen Atlas vorgelegt, der die Gründerszene im Land kartiert.
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Vertiefte Zusammenarbeit mit der Schweiz bei Künstlicher Intelligenz (Wed, 06 Oct 2021 19:30:00 UT)
Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin haben eine Vereinbarung zur vertieften Zusammenarbeit bei Künstlicher Intelligenz unterzeichnet. Diese Stärkung der nachbarschaftlichen Beziehungen soll dabei helfen, als Innovationsstandorte global zu bestehen.
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Ausstellung zum Staatspreis Baukultur Baden-Württemberg 2020 eröffnet ()
Bis zum 4. November 2021 können sich Besucherinnen und Besucher die Ausstellungen „Staatspreis Baukultur Baden-Württemberg 2020“ und „Triple Wood – Nachhaltige Holzbaukultur im Alpenraum“ in der Vertretung des Landes beim Bund in Berlin ansehen.
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Jugendliche aus dem Donauraum entwickeln Ideen zur Zukunft Europas (Thu, 30 Sep 2021 14:45:00 UT)
Im Jugend.Donausalon entwickeln 260 Jugendliche und junge Erwachsene aus 14 Donaustaaten gemeinsam Ideen zur Zukunft Europas. Damit soll Jugendlichen aus dem ganzen Donauraum ermöglicht werden, gemeinsam ihre Stimme in den Prozess zur Zukunft der Europäischen Union einzubringen.
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Zuversicht nach Start ins neue Schuljahr (Tue, 28 Sep 2021 16:00:00 UT)
Präsenzunterricht und Gesundheitsschutz – das sind die beiden Kernziele für das aktuelle Schuljahr. Das Schutz-Paket aus engmaschiger Testung, Maskenpflicht, Hygiene- und Schutzmaßnahmen, Impfung und Luftfiltern hat sich bewährt. Es besteht Grund zur Zuversicht, gleichwohl ist weiterhin Vorsicht geboten.
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Baden-Württemberg robust aus der Krise bringen (Tue, 21 Sep 2021 15:30:00 UT)
Der vom Ministerrat beschlossene Haushaltsentwurf 2022 legt ein solides Fundament, um robust aus der Corona-Krise zu kommen. Das Land wird keine neuen Kredite aufnehmen und Corona-Schulden abbauen. Daneben sind gezielte Investitionen in Digitalisierung, Innovationen und Klimaschutz vorgesehen.
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#16 DRUCK SACHE – „Zurück in die Zukunft“ (Tue, 21 Sep 2021 15:18:00 UT)
„Anspruch und Wirklichkeit“ lautet der Titel der 16. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, beschäftigt sich diesmal vordergründig mit dem Thema Künstliche Intelligenz. Ein weiteres Thema ist die vertagte Novelle der Heizkostenverordnung.
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Bericht aus dem Kabinett vom 21. September 2021 (Tue, 21 Sep 2021 13:00:00 UT)
Im Kabinett ging es am 21. September 2021 um den Haushalt für 2022, die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen und die weitere Finanzierung von Schulbus-Verstärkerfahrten, um die Auslastung während Corona zu reduzieren.
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Land stellt neue Schwerpunkte der Entwicklungspolitik vor (Fri, 17 Sep 2021 16:00:00 UT)
Baden-Württemberg hat auf der neunten Entwicklungspolitischen Landeskonferenz neue Schwerpunkte der Entwicklungspolitik vorgestellt. Über 1.500 Akteure der entwicklungspolitischen Basis im Land sind Impulsgeber, Rückgrat und Zukunft der Entwicklungspolitik.
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Entschlossen gegen Hass und Hetze (Tue, 14 Sep 2021 13:34:00 UT)
Baden-Württemberg geht entschlossen gegen Hass und Hetze vor. Besonders auch im digitalen Raum entwickelt das Land wirksame Maßnahmen, um Hass und Verrohung entschieden entgegenzuwirken.
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Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule beschlossen (Tue, 07 Sep 2021 11:23:00 UT)
Ab dem Schuljahr 2026/2027 soll es einen bundesweiten Rechtsanspruch auf eine Ganztagesbetreuung in der Grundschule geben. Darauf haben sich Bund und Länder im Vermittlungsausschuss geeinigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht darin ein starkes Signal für mehr Bildungsgerechtigkeit, für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, und für die Wirtschaft.
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Kulturveranstaltung im Park der Villa Reitzenstein am 18. September (Sun, 05 Sep 2021 10:31:00 UT)
Am 18. September findet im Park der Villa Reitzenstein ein Sommerkonzert unter dem Motto „Cornelius Meister and Friends“ statt. Zu sehen ist ein vielfältiges Programm mit Kammermusik über Poesie bis Oper. Dieses Kulturerlebnis kann trotz der Widrigkeiten der Pandemie unter Berücksichtigung aller geltenden Corona-Schutzmaßnahmen stattfinden.
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Bürgerpark der Villa Reitzenstein öffnet wieder (Mon, 30 Aug 2021 11:42:00 UT)
Der Park der Villa Reitzenstein öffnet wieder seine Pforten für Bürgerinnen und Bürger. Das Staatsministerium bietet vom 11. September bis zum 9. Oktober ein buntes Führungs- und Kulturprogramm unter Berücksichtigung geltender Corona-Schutzmaßnahmen an.
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Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene werden weitgehend aufgehoben (Sat, 14 Aug 2021 20:19:00 UT)
Baden-Württemberg setzt die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10. August umgehend um. Ab dem 16. August gelten die neuen Regelungen, die vor allem für geimpfte und genesene Personen die allermeisten Einschränkungen aufheben.
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Einschränkungen für Geimpfte und Genesene größtenteils aufheben (Mon, 09 Aug 2021 15:15:00 UT)
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August 2021 wirbt Ministerpräsident Kretschmann für eine Aufhebung der Maßnahmen für Genesene und Geimpfte.
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Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag (Thu, 05 Aug 2021 11:49:00 UT)
Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet hat den aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag begrüßt.
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Vermarktungsoffensive Windkraft im Staatswald beschlossen (Wed, 28 Jul 2021 11:03:00 UT)
Das Land will den Ausbau der Windkraft kraftvoll vorantreiben. Mit einer Vermarktungsoffensive sollen Flächen im Staatswald für den Windkraftausbau identifiziert und bereitgestellt werden. Der Ausbau der Windenergie ist ein entscheidender Baustein für ein klimaneutrales Baden-Württemberg.
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Bericht aus dem Kabinett vom 27. Juli 2021 (Wed, 28 Jul 2021 10:34:00 UT)
In der Kabinettssitzung am 27. Juli 2021 ging es unter anderem um die Förderung von Forschung und Innovation, die Standortentscheidung für den Innovationspark Künstliche Intelligenz und die Fortführung des Förderprogramms InvestBW. Weitere Themen waren der Windkraftausbau, die Digitalisierung, das UNESCO-Welterbe und die Grundsteuer.
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Zusätzliche Mittel für Forschung und Innovation (Tue, 27 Jul 2021 13:05:00 UT)
Baden-Württemberg will mit Forschung und Innovation besser durch die Pandemie kommen und die bundesweite Spitzenposition ausbauen. Dazu hat die Landesregierung für drei Vorhaben zusätzlich rund 90 Millionen Euro aus dem Maßnahmenpaket „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ freigegeben.
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Innovationspark Künstliche Intelligenz kommt nach Heilbronn (Tue, 27 Jul 2021 13:00:00 UT)
Die Landesregierung ist der Empfehlung einer Experten-Jury gefolgt und hat die Realisierung des Innovationsparks Künstliche Intelligenz in Heilbronn beschlossen. Das Projekt soll Baden-Württemberg als Innovations- und Wirtschaftsstandort fit für die Zukunft machen.
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Bundesverdienstkreuz für Helga und Norbert Linsler (Mon, 26 Jul 2021 12:33:00 UT)
Staatssekretär Rudi Hoogvliet hat Helga und Norbert Linsler das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht und ihr herausragendes Engagement über Kontinente hinweg gewürdigt.
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Verdienstorden des Landes an 26 verdiente Persönlichkeiten (Fri, 23 Jul 2021 16:30:00 UT)
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg an 26 verdiente Persönlichkeiten verliehen. Ein lebendiges Gemeinwesen braucht engagierte Bürgerinnen und Bürger, die andere ermutigen und zeigen, was möglich ist.
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Impfungen sind wichtigster Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie (Fri, 23 Jul 2021 16:10:00 UT)
Die Schutzimpfungen gegen Corona sind der wichtigste Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie, die weiterhin Vorsicht erfordert. Um die Impfquote weiter zu erhöhen, gibt es bis zum 28. Juli noch die landesweite Impf-Aktionswoche. In einer gemeinsamen Erklärung appellieren Land, Gewerkschaftsbund und Unternehmen, sich impfen zu lassen.
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Barbara Bosch soll Staatsrätin werden (Wed, 21 Jul 2021 16:10:00 UT)
Die ehemalige Reutlinger Oberbürgermeisterin Barbara Bosch soll neue Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung werden. Barbara Bosch bringt reichhaltige Erfahrungen im Bereich Zivilgesellschaft, Kommunen und Bürgerbeteiligung mit.
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Unwetterhilfen, Hochwasserschutz und die Folgen des Klimawandels (Tue, 20 Jul 2021 13:00:00 UT)
Zahlreiche Einsatzkräfte der Polizei und des Bevölkerungsschutzes aus Baden-Württemberg waren und sind in den Unwettergebieten in Rheinland-Pfalz im Einsatz. Die Unterstützungsleistungen sowie die Hochwassersituation und die Vorsorgemaßnahmen in Baden-Württemberg waren auch Thema im Kabinett.
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Bundesverdienstkreuz für Ann-Katrin Bauknecht (Mon, 19 Jul 2021 13:15:00 UT)
Staatssekretär Rudi Hoogvliet hat Honorargeneralkonsulin Ann-Katrin Bauknecht das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse überreicht und ihr langjähriges Engagement für Nepal und seine Menschen als herausragendes Beispiel für Mitmenschlichkeit gewürdigt.
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50 Jahre Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (Fri, 16 Jul 2021 18:00:00 UT)
Die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften feiern ihr 50-jähriges Bestehen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht darin eine echte Erfolgsgeschichte. Die enge Verzahnung von Theorie und Praxis stärke den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg.
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Normenkontrollrat übergibt Jahresbericht 2020 (Fri, 16 Jul 2021 16:04:00 UT)
Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann seinen Jahresbericht 2020 übergeben. Der Regierungschef dankte dem Normenkontrollrat für seine weiteren wichtigen Impulse für den Bürokratieabbau.
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„Wir haben in Deutschland eine gesegnete Medienlandschaft“ (Wed, 14 Jul 2021 14:28:00 UT)
Im Interview mit der Badischen Zeitung spricht Ministerpräsident Kretschmann über die Medienlandschaft in Baden-Württemberg und wie sich die Berichterstattung aus seiner Sicht in den vergangenen Jahren verändert hat.
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Mit Radschnellwegen in neue Dimension umweltschonender Mobilität (Tue, 13 Jul 2021 12:30:00 UT)
Baden-Württemberg ist bundesweit Vorreiter bei der Realisierung von Radschnellprojekten. Seit 2016 wurden im Land für 60 Strecken mit gut 1.100 Kilometern Gesamtlänge Machbarkeitsstudien erarbeitet. Das Fahrrad ist als klimafreundliches Verkehrsmittel in der Fläche des Landes angekommen.
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Festveranstaltung „EUropa – Gestern. Heute. Morgen.“ (Fri, 09 Jul 2021 20:00:00 UT)
Mit einer Festveranstaltung hat das Land die Gründung der sogenannten Montanunion vor 70 Jahren und die Unterzeichnung des Vertrags von Nizza vor 20 Jahren gewürdigt. Zugleich leistet die Veranstaltung einen Beitrag zur Diskussionsreihe „Konferenz zur Zukunft Europas“.
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Aufruf an deutsche Nachhaltigkeits-Scale-ups (Tue, 06 Jul 2021 17:26:00 UT)
Deutsche Nachhaltigkeits-Scale-ups sind aufgerufen zur Mitwirkung am internationalen Innovationsprogramm der CivTech Alliance mit Blick auf den Klimagipfel der Vereinten Nationen im November 2021 in Glasgow.
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Bericht aus dem Kabinett vom 6. Juli 2021 (Tue, 06 Jul 2021 16:01:00 UT)
Das Kabinett hat sich mit der Stärkung des Technologiestandorts für Wasserstoff und Brennstoffzellen, den Parkgebühren in den Kommunen und der Herausgabe von Umweltdaten beschäftigt.
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Weg frei für zukunftsweisende Wasserstoffprojekte (Tue, 06 Jul 2021 13:00:00 UT)
Um Baden-Württemberg als Technologiestandort für Wasserstoff und Brennstoffzelle zu stärken, will sich das Land mit einem dreistelligen Millionenbetrag an der Finanzierung innovativer europäischer Projekte zur Entwicklung der Brennstoffzellentechnologie und zum Aufbau einer industriellen Produktion beteiligen.
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Bericht aus dem Kabinett vom 29. Juni 2021 (Tue, 29 Jun 2021 15:37:00 UT)
In der Kabinettssitzung am 29. Juni ging es unter anderem um die aktuelle Entwicklung am Holzmarkt, die Fortsetzung des Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt und den dritten Nachtragshaushalt 2021/2022.
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Artenschutz braucht langen Atem (Tue, 29 Jun 2021 15:30:00 UT)
Wissenschaftler empfehlen die Fortsetzung des bundesweit einmaligen Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt. Das Land will die Maßnahmen fortführen und verstetigen. Der Erhalt der Artenvielfalt ist eine der großen globalen Herausforderungen und damit eine bedeutende Zukunftsfrage.
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#15 DRUCK SACHE – „Anspruch und Wirklichkeit“ (Tue, 29 Jun 2021 15:26:00 UT)
„Anspruch und Wirklichkeit“ lautet der Titel der 15. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, beschäftigt sich diesmal entlang verschiedener aktueller Themen aus dem Bundesrat mit Anspruch und Wirklichkeit in der politischen Kompromissfindung.
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Neue Corona-Verordnung ab 28. Juni 2021 (Fri, 25 Jun 2021 21:34:00 UT)
Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung grundlegend überarbeitet und damit dem deutlich entspannteren Infektionsgeschehen angepasst. Die neuen vier Inzidenzstufen ermöglichen so wieder mehr Alltag in den verschiedenen Lebensbereichen, ziehen aber auch eine klare Bremse ein, wenn die Zahlen wieder steigen sollten.
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Slowenischer Bienenstock für den Park der Villa Reitzenstein (Thu, 24 Jun 2021 11:10:00 UT)
Sloweniens Generalkonsulin Dragica Urtelj hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen traditionellen slowenischen Bienenstock überreicht. Honigbienen, Wildbienen und viele weitere Insekten finden im Park der Villa Reitzenstein ein natürliches Refugium.
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Universitätskliniken stärken Zusammenarbeit (Wed, 23 Jun 2021 13:47:00 UT)
Die Unikliniken des Landes haben den gemeinsamen Verein „Universitätsmedizin Baden-Württemberg“ gegründet. Er bündelt die Kräfte im Gesundheitssektor und schafft ein starkes Fundament für neue Kooperationen. Das gilt sowohl für die Patientenversorgung als auch die medizinische Spitzenforschung.
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