Politik - FAZ.NET

Selenskyj in London: Ein Treffen unter Freunden und Verbündeten (Mi, 08 Feb 2023)
Präsident Selenskyj trifft König Charles III. auf Europa-Tour Bei einem Überraschungsbesuch dankt Präsident Selenskyj den Briten – und trägt eine dringende Bitte vor. Dafür erinnert er an die Pilotenkarriere von König Charles und Churchills Befehle im Zweiten Weltkrieg.
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Leopard-1-Panzer für die Ukraine: Aus den Depots der Rüstungsindustrie (Wed, 08 Feb 2023)
Ein Leopard-1-Kampfpanzer steht auf dem Werksgelände der Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft Gemeinsam mit weiteren Ländern will Deutschland ausgemusterte Leopard 1 an die Ukraine liefern. Konkrete Zusagen für die moderneren Leopard 2 kommen dagegen nur langsam.
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Bundestag debattiert ungewohnt sachlich über Migrationspolitik (Wed, 08 Feb 2023)
Kanzlerthema Migration? Scholz im Bundestag Kurz vor dem EU-Gipfel zur Migrationspolitik wurde darüber auch im Bundestag debattiert. Doch die Union ließ die Gelegenheit zur Zuspitzung verstreichen.
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Ermittler: Putin spielte Rolle bei Abschuss von Flug MH17 (Wed, 08 Feb 2023)
Das MH-17 Joint Investigation Team (JIT) präsentiert abgehörte Telefonate als Beweismittel bei einer Pressekonferenz. Im Juli 2014 wird Passagierflug MH17 über der Ostukraine abgeschossen, 298 Menschen sterben. Der russische Präsident spielte dabei offenbar eine wichtige Rolle. Dennoch stellt das Ermittlungsteam seine Arbeit ein.
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Georgien und der Ukrainekrieg: Gefährliche Signale nach Moskau (Wed, 08 Feb 2023)
Heimlicher Herrscher: Bidzinas Iwanischwili, hier im Wahlkampf 2012 Die Regierung in Tiflis macht Stimmung gegen den Westen: Dieser wolle Georgien in den Krieg hineinziehen. Die Zweifel wachsen, ob sie es mit der Westorientierung wirklich ernst meint.
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Messerangriff von Brokstedt: Hamburg will alles richtig gemacht haben (Wed, 08 Feb 2023)
Blumen, Kerzen und Bilder für die Opfer: eine Reisende am 5. Februar am Bahnhof Brokstedt Im Fall von Ibrahim A. klappte der länderübergreifende Austausch zwischen den Behörden nicht. Im Innen- und Rechtsausschuss in Kiel besteht ein Vertreter der Hamburger Justizbehörde darauf, alles richtig gemacht zu haben.
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Geld aus Porsche-Börsengang für die Universitäten (Wed, 08 Feb 2023)
Der niedersächsische Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) stellt auf einer Pressekonferenz im Landtag das Zukunftsprogramm für den Wissenschaftsstandort Niedersachsen vor. Das Land Niedersachsen investiert in die Forschung. Dabei geht es auch darum, künftig bei der Exzellenz-Initiative besser abzuschneiden.
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Flüchtlingspolitik: Friedenspreis für Angela Merkel (Wed, 08 Feb 2023)
Angela Merkel (Aufnahme vom Juni 2022) In Deutschland mag ihre Flüchtlingspolitik noch immer umstritten sein, doch in Afrika wird Angela Merkel weithin verehrt. Jetzt hat sie in der Elfenbeinküste den UNESCO-Friedenspreis überreicht bekommen.
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Selenskyj zu Besuch in London: „Dieser Sieg wird die Welt verändern“ (Wed, 08 Feb 2023)
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei seiner Rede vor dem britischen Parlament in der Westminster Hall Bei seiner Rede in London bedankte sich Selenskyj zuvor für die Unterstützung der Briten. Vor dem Treffen mit König Charles III. erinnert er an dessen Vergangenheit als Kampfpilot. Am Abend wird Selenskyj dann im Elysée erwartet.
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Polizei-Führungskraft stolpert über Fischer-Affäre (Wed, 08 Feb 2023)
Über seine Affäre ist offenbar ein hochrangiger Polizeibeamter gestolpert: Präsident Peter Fischer Das Frankfurter Polizeipräsidium hat eine wichtige Führungskraft ausgetauscht. Das hat auch mit der Affäre um Eintracht-Präsident Peter Fischer zu tun.
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