Politik - FAZ.NET

Nach Ibiza-Video: Strache will drei Personen anzeigen (Fr, 24 Mai 2019)
Heinz-Christian Strache, Österreichs ehemaliger Vizekanzler, veröffentlicht das Video am Freitag auf seiner Facebookseite. Österreichs ehemaliger Vizekanzler Strache hat rechtliche Schritte gegen die Veröffentlichung des Ibiza-Videos angekündigt. Bislang liegen der Staatsanwaltschaft aber keine Anzeigen vor.
>> mehr lesen

Messengerdienste: Seehofer will Zugriff auf verschlüsselte Chats (Fri, 24 May 2019)
Möchte die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden ausweiten: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Das Innenministerium will Messengerdienste offenbar zur unverschlüsselten Herausgabe von Chat- und Telefondaten zwingen. Bei den Anbietern ist der Aufschrei groß – es ist gar von „totalitären Staaten“ die Rede.
>> mehr lesen

SPÖ-Geschäftsführer über Kurz: „Das ist schlechter Stil“ (Fri, 24 May 2019)
Der Bundesgeschäftsführer der österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ), Thomas Drozda: „Mensch statt Konzern“ Österreich ist nach dem Strache-Video in Aufruhr, am Montag muss sich der Bundeskanzler einem Misstrauensantrag stellen. Thomas Drozda, Geschäftsführer der SPÖ, erklärt, ob die Sozialdemokraten Sebastian Kurz unterstützen werden.
>> mehr lesen

Putschgerüchte in der SPD: „In der Fraktion will niemand eine Ablösung von Andrea Nahles“ (Fri, 24 May 2019)
Ein Bild aus besseren Tagen? Andrea Nahles und Martin Schulz im Februar 2018 nach der Einigung auf den Koalitionsvertrag mit der Union Gerüchte über einen geplanten Putsch gegen Andrea Nahles seien „reine Spekulation“, kritisiert der Sprecher des Seeheimer Kreises Kahrs. Auch der stellvertretende Parteichef Stegner glaubt den Gerüchten „kein Stück“.
>> mehr lesen

AKK und das Kanzleramt: Merkel lässt sie laufen (Fri, 24 May 2019)
Keine Freundinnen im klassischen Sinne: Merkel und Kramp-Karrenbauer bei einer Unions-Fraktionssitzung im Februar Die nächsten Schritte Richtung Kanzleramt muss Annegret Kramp-Karrenbauer selbst gehen. In der CDU wird ihr Drang zur Macht allerdings mit gemischten Gefühlen beobachtet.
>> mehr lesen

Kommentar: Auch May ist wie Cameron zum Brexit-Opfer geworden (Fri, 24 May 2019)
Theresa May am Freitag bei einer Pressekonferenz in London Das Brexit-Thema wurde May wie zuvor schon Cameron zum politischen Verhängnis – und es ist eine Last, die auch die kommende Regierung nicht einfach abschütteln kann. Die EU allerdings auch nicht.
>> mehr lesen

Premierministerin May kündigt Rücktritt zum 7. Juni an (Fri, 24 May 2019)
Sie konnte das von ihr ausgehandelte Brexit-Abkommen nicht durchsetzen: Theresa May tritt ab Die britische Premierministerin Theresa May will ihr Amt als Parteichefin am 7. Juni abgeben. Das teilte die konservative Politikerin am Freitag in London mit – unter Tränen. Ihre Tage als Premierministerin sind damit auch gezählt.
>> mehr lesen

Mögliche Kandidaten für die Nachfolge Theresa Mays (Fri, 24 May 2019)
Bald vakant? Der Amtssitz der britischen Premierministerin in Downing Street 10 in London. Premierministerin Theresa May hat ihren Rücktritt zum 7. Juni angekündigt – für ihre Nachfolge kursieren bereits einige Namen in der Konservativen Partei. Welcher Kandidat hat die besten Aussichten?
>> mehr lesen

Irland erwartet nach Mays Rücktritt keinen besseren Brexit-Deal (Fri, 24 May 2019)
Der irische Außenminister Simon Coveney Nach Mays Rücktrittsankündigung fürchtet der irische Außenminister Coveney, dass ein No-Deal-Brexit wahrscheinlicher ist als je zuvor. Labour-Chef Corbyn teilt derweil noch einmal gegen sie aus.
>> mehr lesen

Warum die Europawahl so wichtig ist (Wed, 15 May 2019)
Teaser Bild für Europa wählt Die Europawahl steht kurz bevor. Doch viele Menschen interessieren sich nicht für die EU. Warum die Wahl dieses Mal richtungsweisend ist und was das Europaparlament mit einer Salatschleuder zu tun hat, erklärt unser Video.
>> mehr lesen

Europawahl im Überblick: Wer entscheidet künftig über Europas Politik? (Mon, 13 May 2019)
Teaserbild Europawahl 2019 Ergebnisse Am 26. Mai wählt Deutschland seine neuen Abgeordneten für das Europaparlament. FAZ.NET beantwortet die wichtigsten Fragen zur Wahl.
>> mehr lesen