hib - heute im Bundestag

"Das Parlament": Das war die Sitzungswoche im Bundestag (Fri, 26 Apr 2024)
Bundestagsnachrichten/Bericht Aktuelle Berichte zur Sitzungswoche auf der Webseite von "Das Parlament" abrufbar.
>> Read More

GIZ wollte Ortskräfte an anderen Orten im Land unterbringen (Fri, 26 Apr 2024)
1. Untersuchungsausschuss/Ausschuss Die ehemalige Vorstandssprecherin der GIZ, Tanja Gönner, gab vor dem Untersuchungsausschuss Afghanistan an, dass die Organisation unter Umständen vorhatte, in Afghanistan zu bleiben.
>> Read More

Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit (Fri, 26 Apr 2024)
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Ein Nationaler Aktionsplan soll helfen, die Wohnungslosigkeit zu verringern, heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine Unionsanfrage.
>> Read More

Ministerin gibt Auskunft zu Atomausstieg (Fri, 26 Apr 2024)
Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz/Ausschuss Der Umweltausschuss hat sich in einer Sondersitzung Entscheidungsfindung zum Atomausstieg von Umweltministerin Steffi Lemke erklären lassen
>> Read More

Union fordert Stärkung der Prävention in der Pflege (Fri, 26 Apr 2024)
Gesundheit/Antrag Die Unionsfraktion fordert in einem Antrag die Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention in der Pflege.
>> Read More

Habeck: "Vermerke wurden nicht ins Gegenteil verkehrt" (Fri, 26 Apr 2024)
Klimaschutz und Energie/Ausschuss In einer Sitzung des Energieausschusses hat sich Bundesminister Habeck zu den Vorwürfen geäußert, sein Haus habe bei den Diskussionen um den Atomausstieg Informationen unterschlagen.
>> Read More

Unionsfraktion legt neuen Antrag zur Wirtschaftswende vor (Thu, 25 Apr 2024)
Wirtschaft/Antrag Die CDU/CSU-Fraktion will den "Wirtschafts- und Investitionsstandort Deutschland wieder auf Wachstumskurs bringen" und fordert daher in einem Antrag "eine echte Wirtschaftswende".
>> Read More

AfD fordert Ende der Zollfreiheit für ukrainisches Getreide (Thu, 25 Apr 2024)
Wirtschaft/Antrag Die AfD-Fraktion verlangt in einem Antrag von der Bundesregierung, den zollfreien Import ukrainischen Getreides zu beenden
>> Read More

Entschädigungsrecht führt nicht zum Verlust von Ansprüchen (Thu, 25 Apr 2024)
Arbeit und Soziales/Antwort Die Ablösung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) durch das Soziale Entschädigungsrecht im SGB XIV zum 1. Januar 2024 führt nicht zu einem Verlust von Ansprüchen.
>> Read More

Linke: Umrechnung der Löhne für Ostrenten bis 2030 (Thu, 25 Apr 2024)
Arbeit und Soziales/Antrag Die Gruppe Die Linke fordert in einem Antrag, die Umrechnung der Löhne für die Berechnung der ostdeutschen Renten bis 2030 beizubehalten.
>> Read More

AfD will Solidaritätszuschlag abschaffen (Thu, 25 Apr 2024)
Finanzen/Antrag Die Bundesregierung soll nach dem Willen der AfD-Fraktion einen Gesetzentwurf zum sofortigen Ende des Solidaritätszuschlags vorlegen.
>> Read More

AfD fordert Beitritt zur europäischen Nuklearallianz (Thu, 25 Apr 2024)
Klimaschutz und Energie/Antrag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, der europäischen Nuklearallianz beizutreten.
>> Read More

Union lehnt höheren Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr ab (Thu, 25 Apr 2024)
Verkehr/Antrag Die Unionsfraktion spricht sich in einem Antrag gegen die Erhöhung des Cannabis-Grenzwertes im Straßenverkehr aus.
>> Read More

Die Linke verlangt stärkeren Schutz von Betriebsräten (Thu, 25 Apr 2024)
Arbeit und Soziales/Antrag Die Gruppe Die Linke fordert in einem Antrag den Schutz von Betriebsräten "vor mitbestimmungsfeindlichen Arbeitgebern".
>> Read More

Union fordert Förderung der Batterieforschung (Thu, 25 Apr 2024)
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich für eine starke Batterieforschung in Deutschland ein. Das geht aus einem Antrag der Unionsfraktion hervor, der am Donnerstag im Plenum beraten werden soll.
>> Read More