hib - heute im Bundestag

Sachverständige betonen Potenzial der frühkindlichen Bildung (Mon, 18 Mar 2024)
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Bei einer Anhörung des Familienausschusses haben Sachverständige Stellung zum Antrag der CDU/CSU-Fraktion "Kinderzukunftsprogramm starten und mit zehn Maßnahmen zum Erfolg" genommen.
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AfD fragt nach Kontodatenabfrage durch Behörden (Mon, 18 Mar 2024)
Finanzen/Kleine Anfrage Wie sich die Abfrage von Kontodaten durch Behörden in den vergangenen Jahren entwickelt hat, erfragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Bundesrechnungshof: Energiewende ist "nicht auf Kurs" (Mon, 18 Mar 2024)
Haushalt/Unterrichtung Der Bericht des Bundesrechnungshofes "zur Umsetzung der Energiewende im Hinblick auf die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit der Stromversorgung" liegt als Unterrichtung vor
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Fragen zu Cyberattacken auf Krankenhäuser (Mon, 18 Mar 2024)
Gesundheit/Kleine Anfrage Mit Cyberattacken auf Krankenhäuser befasst sich die Unionsfraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Kernnetz zur Brückenmodernisierung unverändert (Mon, 18 Mar 2024)
Verkehr/Antwort Die Zusammensetzung des beim Brückengipfel 2022 vom Bundesverkehrsministerium vorgestellten Kernnetzes zur Brückenmodernisierung hat sich laut einer Regierungsantwort nicht verändert.
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SED-Opferbeauftragte fordert gesetzliche Nachbesserungen (Mon, 18 Mar 2024)
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke fordert gesetzliche Nachbesserungen, um die Anerkennung von verfolgungsbedingten Gesundheitsschäden von SED-Opfern zu verbessern.
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Linke: Pflichtversicherung gegen Elementarschäden einführen (Mon, 18 Mar 2024)
Recht/Antrag Die Gruppe Die Linke spricht sich in einem Antrag für eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden aus.
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Unionsfraktion thematisiert Änderungen bei der Lkw-Maut (Mon, 18 Mar 2024)
Verkehr/Kleine Anfrage Die Erhöhung der Lkw-Maut sei dem 1. Dezember 2023 und die geplante Ausweitung der Mautpflicht auf Lkw mit mehr als 3,5 Tonnen thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Union fragt nach Förderprogramm zur Schnellladeinfrastruktur (Mon, 18 Mar 2024)
Verkehr/Kleine Anfrage Nach dem Förderprogramm "Nicht-öffentliche Schnellladeinfrastruktur für gewerbliche Unternehmen" erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach quantitativer Erfassung des Fachkräftemangels (Mon, 18 Mar 2024)
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Erfassung des Fachkräftemangels gestellt.
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Aktuelle Ausgabe von "Das Parlament" (Mon, 18 Mar 2024)
Bundestagsnachrichten/Bericht Die aktuelle Ausgabe von "Das Parlament" ist erschienen. Schwerpunkt: Die Migrationspolitik der Bundesregierung
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Union will Rolle von Religionen stärken (Mon, 18 Mar 2024)
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antrag Die CDU/CSU-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die Rolle von Religionen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zu stärken. Über ihren Antrag berät das Plenum am Donnerstag.
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Gruppe BSW fragt nach Kriegswaffenexporten nach Israel (Mon, 18 Mar 2024)
Wirtschaft/Kleine Anfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Gruppe BSW nach deutschen Kriegswaffenexporten nach Israel.
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CDU/CSU fordert "Aktionsplan Kormoran" (Mon, 18 Mar 2024)
Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz/Antrag Die Union fordert die Bundesregierung auf, Maßnahmen zur Ausbreitung der Kormoran-Bestände vorzunehmen, um Artenvielfalt und Fischbestände zu erhalten.
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Gruppe BSW fragt nach Rüstungsexportgenehmigungen 2023 (Mon, 18 Mar 2024)
Wirtschaft/Kleine Anfrage Die Gruppe BSW erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/10536) nach den Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung im Jahr 2023.
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