hib - heute im Bundestag

"Das Parlament": Sonderausgabe zur Europawahl erschienen. (Fr, 24 Mai 2024)
Bundestagsnachrichten/Bericht "Das Parlament" zur #Europawahl: Die aktuelle Ausgabe ist erschienen, es ist eine Sonderausgabe mit allem Wissenswerten zur Europawahl vom 6. bis 9. Juni. [[www.das-parlament.de]]
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Zahl der Sicherheitsüberprüfungen in 2022 und 2023 erfragt (Fri, 24 May 2024)
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage Nach der Zahl der durch Bundesbehörden jeweils in den Jahren 2022 und 2023 vorgenommenen Sicherheitsüberprüfungen erkundigt sich die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Linke fragt nach Waffenschmuggel infolge des Ukraine-Krieges (Fri, 24 May 2024)
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage Um Waffenschmuggel infolge des Ukraine-Krieges geht es in einer Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke.
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Zahl von Gruppenvergewaltigungen erfragt (Fri, 24 May 2024)
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie sich die Anzahl von Gruppenvergewaltigungen in den Ländern seit dem Jahr 2010 entwickelt hat.
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Übernahme von VMware durch Broadcom thematisiert (Fri, 24 May 2024)
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage Um mögliche Folgen der Übernahme des US-Unternehmens VMware durch den US-Konzern Broadcom geht es in einer Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke
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Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) beim Autobahnbau (Fri, 24 May 2024)
Verkehr/Kleine Anfrage Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) beim Autobahnbau thematisiert die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Bürokratieabbau in der Landwirtschaft (Fri, 24 May 2024)
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach "One in, one out"-Prinzip der Bundesregierung für Bürokratieabbau in der Landwirtschaft.
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Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensmittelsicherheit (Fri, 24 May 2024)
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Bundesregierung hat zur verbesserten Lebensmittelkontrolle ein Referenzlabor für Lebensmittelzusatzstoffe und Aromen am Bundesinstitut für Risikobewertung eröffnet, wie sie auf AfD-Anfrage schreibt.
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Zahl unerlaubter Einreisen erfragt (Fri, 24 May 2024)
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Personen im Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2023 unerlaubt in die Bundesrepublik eingereist sind.
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Sachstand zum Verbleib abgebrannter Brennelemente (Fri, 24 May 2024)
Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz/Antwort Die Aufbewahrung abgebrannter Brennelemente im Zwischenlager Jülich oder ein Transport in das Zwischenlager Ahaus ist derzeit offen, so die Bundesregierung auf eine CDU/CSU-Anfrage.
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Linke fragt nach bislang abgeschlossenen Migrationsabkommen (Fri, 24 May 2024)
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage Die Gruppe Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, mit welchen Staaten die Bundesregierung bislang Migrationsabkommen beziehungsweise Migrationspartnerschaften abgeschlossen hat.
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Union fragt nach Bahnstreckensanierungen in Bayern (Fri, 24 May 2024)
Verkehr/Kleine Anfrage Zur "Generalsanierung" der Hochleistungskorridore Nürnberg - Regensburg und Obertraubling - Passau hat die CDU/CSU-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.
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Versorgungsbezüge von Ruhegehaltsempfängern (Fri, 24 May 2024)
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage Die Höhe der durchschnittlichen monatlichen Versorgungsbezüge von Ruhegehaltsempfängern der obersten Bundesbehörden und deren nachgeordneten Bereiche ist ein Thema einer AfD-Anfrage.
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PR- und Öffentlichkeitsarbeit des Bundesagrarministeriums (Fri, 24 May 2024)
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage Die CDU/CSU-Fraktion erkundigt sich nach Inhalten und Kosten für PR-Kampagnen und Werbeanzeigen in Medien.
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Anteil nichtdeutscher Opfer registrierter Straftaten erfragt (Fri, 24 May 2024)
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage Die "sogenannte Ausländerkriminalität im Zusammenhang der Polizeilichen Kriminalstatistik" (PKS) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke.
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