Meldungen

„Viele Blockaden sind jetzt weg“ (Thu, 29 Feb 2024)
Taurus, Israel, Migrationspolitik oder wie geht es weiter mit der Wirtschaft in Deutschland? Beim KanzlerGESPRÄCH in Dresden hatten die Bürgerinnen und Bürger viele unterschiedliche Fragen an Olaf Scholz.
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„Wir brauchen auch in 30 Jahren noch gute Arbeitsplätze“ (Thu, 29 Feb 2024)
Bundeskanzler Scholz hat bei seinem Besuch der Elbe Flugzeugwerke in Dresden die Bedeutung von Aus- und Weiterbildung hervorgehoben. Zudem brauche Deutschland Arbeitskräfte aus anderen Ländern, so der Kanzler.
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Basketball-Nationaltrainer Herbert im Bundeskanzleramt (Wed, 28 Feb 2024)
Im vergangenen Herbst hat die deutsche Basketball-Nationalmannschaft erstmals den WM-Titel geholt. In einem persönlichen Gespräch mit Nationaltrainer Gordon Herbert hat Bundeskanzler Scholz nochmals diese herausragende Leistung gewürdigt.
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Die Transformation ist das „Projekt der Zukunft“ (Wed, 28 Feb 2024)
Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat Bundeskanzler Scholz ihr Jahresgutachten 2024 übergeben. Darin mahnt EFI, Deutschlands langfristige Transformationsorientierung nicht aus den Augen zu verlieren.
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EU verschärft Sanktionen gegen Russland (Mon, 26 Feb 2024)
Zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine haben die EU-Mitgliedstaaten das 13. Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Damit will die Gemeinschaft ein Zeichen setzen und weitere russische Vermögenswerte in der EU einfrieren.
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Freunde der Freiheit unterstützen Ukraine (Tue, 20 Feb 2024)
Beim traditionellen Matthiae-Mahl in Hamburg bekräftigte Kanzler Scholz abermals Deutschlands Solidarität mit der Ukraine und den Verbündeten der NATO. In Anwesenheit der estnischen Ministerpräsidentin Kallas sagte er: „Sicherheit in der NATO ist unteilbar.“
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„Ohne Sicherheit ist alles andere nichts“ (Sat, 17 Feb 2024)
Das Abschreckungspotenzial der NATO stärken und die Ukraine weiter in ihrem Kampf gegen die russische Aggression unterstützen – dafür warb Kanzler Scholz bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Das koste zwar viel Geld, es gebe aber keine Alternative.
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Deutschland steht an der Seite Israels – und setzt sich für eine Deeskalation ein (Fri, 16 Feb 2024)
Bundeskanzler Scholz hat die Angriffe der Hamas auf Israel auf das Schärfste verurteilt. Er versichert: Deutschland steht an der Seite Israels. Ein Überblick, was daraus folgt und wie Deutschland diplomatisch und materiell hilft.
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„Wir werden in unserer Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen“ (Fri, 16 Feb 2024)
Bundeskanzler Scholz und der ukrainische Präsident Selenskyj haben eine Vereinbarung über langfristige Sicherheitszusagen unterzeichnet. Der Kanzler zeigte sich erschüttert angesichts der Nachricht über den Tod von Alexej Nawalny.
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Microsoft investiert Milliarden Euro in den KI-Standort Deutschland (Thu, 15 Feb 2024)
Rund drei Milliarden Euro wird das Unternehmen Microsoft in den kommenden zwei Jahren in Deutschland investieren. Ziel ist es, die Anwendung Künstlicher Intelligenz voranzubringen. Bundeskanzler Scholz begrüßte diese Entscheidung als „ein Mut machendes Investment“.
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Fragen und Antworten zum Bundeshaushalt (Wed, 14 Feb 2024)
Der Bundeshaushalt 2024 hält nach vier Ausnahmejahren die Regeln der Schuldenbremse wieder ein. Gleichzeitig setzt er auf Zukunftsinvestitionen, soziale Sicherung, steuerliche Entlastung und Konsolidierung der öffentlichen Finanzen. Hier die wichtigsten Informationen zum Haushalt.
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„Die Sicherheit Polens ist auch unsere Sicherheit“ (Mon, 12 Feb 2024)
Solidarität und gemeinsames Handeln sind unverzichtbar angesichts der russischen Aggression gegenüber der Ukraine – das sagte Kanzler Scholz beim Besuch von Polens Premier Tusk. Das von Deutschland im Zweiten Weltkrieg über Polen gebrachte Leid bleibe Mahnung und Auftrag. Jede Relativierung der NATO-Beistandsgarantie sei unverantwortlich, so der Kanzler.
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Die Community fragt, der Kanzler antwortet (Mon, 12 Feb 2024)
Auf seinem Kanal bei Instagram beantwortet der Bundeskanzler Fragen aus der Community. Es geht um Voraussetzungen für künftiges Wirtschaftswachstum, eine realistische Migrationspolitik, gute Löhne – und die Frage, was dem Kanzler eigentlich auf langen Flügen durch den Kopf geht.
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„Wir leben nicht in Friedenszeiten“ (Mon, 12 Feb 2024)
Bundeskanzler Scholz hat bei Rheinmetall im niedersächsischen Unterlüß betont, wie wichtig eine „flexible, moderne und tüchtige Verteidigungsindustrie“ ist. Ab 2025 soll die neue Munitionsfabrik 200.000 Schuss Artilleriemunition im Jahr herstellen.
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„Die Ukrainer können weiter mit unserer Unterstützung rechnen“ (Sat, 10 Feb 2024)
Kanzler Scholz und US-Präsident Biden sind sich einig, dass die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland weiter unterstützt werden muss. Neben dem Krieg in der Ukraine stand ein weiterer Krisenherd im Mittelpunkt des Gesprächs im Weißen Haus.
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Feste Freunde in Zeiten des Umbruchs (Mon, 05 Feb 2024)
Eng abgestimmt und gemeinsam zur Lösung aktueller Krisen beitragen. Dieses Ziel hat Bundeskanzler Scholz beim Antrittsbesuch des neuen französischen Premierministers Gabriel Attal bekräftigt. Die deutsch-französische Freundschaft ist wichtiger denn je, betonte Scholz mit Blick auf die aktuellen Herrausforderungen in Europa und der Welt.
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„Deutschland ist unser gemeinsames Zuhause“ (Mon, 05 Feb 2024)
Bundeskanzler Olaf Scholz und die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan, haben sich mit Vertreterinnen und Vertretern von migrantischen Dachverbänden getroffen. Der Kanzler betonte: „Wir stehen fest an Ihrer Seite.“
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Viel mehr als Mülltrennung und Dosenpfand (Fri, 02 Feb 2024)
Die Kreislaufwirtschaft bietet enorme Potenziale, Deutschland unabhängiger und klimafreundlicher zu machen und zugleich viele gute Arbeitsplätze zu schaffen. Wie dies gelingen kann, war das Thema beim vierten Treffen der Allianz für Transformation.
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Weg frei für neue Milliardenhilfen für die Ukraine (Thu, 01 Feb 2024)
Die 27 Mitgliedstaaten haben sich beim Europäischen Rat in Brüssel auf eine finanzielle Unterstützung der Ukraine geeinigt. 50 Milliarden Euro sollen bereitgestellt werden.
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Europa muss bei Waffen und Munition seine Bemühungen für die Ukraine verstärken (Wed, 31 Jan 2024)
Der Bundeskanzler fordert die EU dazu auf, die Ukraine nachhaltig und langfristig militärisch zu unterstützen. Das schreibt er in einem Gastbeitrag für die Financial Times zusammen mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala, der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte.
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