Presse und Öffentlichkeit

Kleinman Enterprise LTD/Online-Handelsplattformen thecapitalstocks.com / royaltyfinance.io: BaFin untersagt den unerlaubt erbrachten Eigenhandel und das unerlaubt betriebene Akquisitionsgeschäft (Mi, 23 Sep 2020)
Die BaFin hat mit Bescheid vom 11.09.2020 gegenüber der Kleinman Enterprise LTD, St. Vincent und die Grenadinen, die sofortige Einstellung des unerlaubt betriebenen Eigenhandels angeordnet. Das Unternehmen schließt über seine Plattformen thecapitalstocks.com und royaltyfinance.io mit deutschen Kunden Differenzkontrakte (Contracts for Difference – CFDs), die auf Forex-Produkte, Aktien, Indizes, Rohstoffe und Kryptowährungen laufen.
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Europäische Aufsichtsbehörden benennen fünf Maßnahmen gegen die Krise (Wed, 23 Sep 2020)
Die drei europäischen Aufsichtsbehörden (European Supervis(European Supervisory ory Authorities – ESAs) plädieren in ihrem ersten gemeinsamen Risikobewertungsbericht seit Ausbruch der Corona-Pandemie für fünf Maßnahmen, um deren Folgen weiter abzufedern.
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IOSCO weist auf Interessenkonflikte im Kapitalbeschaffungsprozess hin (Wed, 23 Sep 2020)
Die Internationale Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden IOSCO hat am 21. September Leitlinien erstellt, die Aufsichtsbehörden Hilfestellungen geben im Umgang mit Interessenkonflikten und Verhaltensrisiken von Marktintermediären im Kapitalbeschaffungsprozess. Die Integrität der Debt Capital Markets erfordert hohe Verhaltensstandards der Marktintermediäre – Banken und Finanzdienstleister.
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Red Cave AG: BaFin untersagt das öffentliche Angebot von Vermögensanlagen (Wed, 23 Sep 2020)
Die BaFin hat am 21. September 2020 das öffentliche Angebot der Red Cave AG von Miteigentumsanteilen an einer zur Vermietung vorgesehenen mobilen Erdölförderanlage, so genanntes Red Cave Projekt, wegen Verstoßes gegen § 6 Vermögensanlagengesetz (VermAnlG) untersagt.
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Anmeldung für digitale BaFin-Konferenz jetzt möglich (Tue, 22 Sep 2020)
Interessierte können sich ab sofort zu der Konferenz rund um Themen der Geldwäschebekämpfung anmelden. Veranstaltungstermin ist Mittwoch, der 9. Dezember 2020. Die Veranstaltung wird digital ausgerichtet.
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EBA-Leitlinien zu allgemeinen Zahlungsmoratorien laufen Ende September aus (Tue, 22 Sep 2020)
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA lässt ihre Leitlinien zu allgemeinen Zahlungsmoratorien vom 2. April 2020 (siehe „EBA veröffentlicht Leitlinien zu allgemeinen Zahlungsmoratorien“) Ende September 2020 auslaufen.
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Rubrik „Markteintritt“: BaFin bereitet Informationen zur Erlaubniserteilung für Banken und Finanzdienstleister unter bafin.de neu auf (Tue, 22 Sep 2020)
Auf der Internetseite bafin.de hat die neue Rubrik „Markteintritt“ die bisherige Rubrik „Zulassung“ abgelöst.
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Aufsicht in der Corona-Krise (Tue, 22 Sep 2020)
Rede von Raimund Röseler Exekutivdirektor Bankenaufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beim 18. Retail-Bankentag der Börsen-Zeitung am 22. September in Frankfurt
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Verschuldungsquote: BaFin ermöglicht Erleichterung für weniger bedeutende Institute (Mon, 21 Sep 2020)
Die BaFin erlaubt den unter ihrer direkten Aufsicht stehenden weniger bedeutenden Instituten (Less Significant Institutions - LSIs), gewisse Risikopositionen gegenüber der Zentralbank zeitlich befristet nicht zu berücksichtigen, wenn sie die Verschuldungsquote berechnen.
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Slowakische Versicherungsaufsicht untersagt NOVIS Insurance Company, NOVIS Versicherungsgesellschaft, NOVIS Compagnia di Assicurazioni, NOVIS Poisťovňa a.s. (NOVIS) das Neugeschäft unter bestimmten Bedingungen (Mon, 21 Sep 2020)
Die slowakische Versicherungsaufsicht Národná banka Slovenska (NBS) hat der BaFin mitgeteilt, dass sie der NOVIS vorübergehend untersagt hat, unter bestimmten Bedingungen Neugeschäft zu zeichnen.
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Anhörung: Erhebung von Pensionsdaten (Fri, 18 Sep 2020)
Die BaFin aktualisiert die Allgemeinverfügung zur Erhebung von Pensionsdaten vom 30. September 2019, nachdem der Rat der Aufseher (Board of Supervisors – BoS) der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung EIOPA Fehler in der zugrundeliegenden BoS-Entscheidung korrigiert hat.
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Aktuelle Fragen der Versicherungsaufsicht (Thu, 17 Sep 2020)
Vortrag von Dr. Frank Grund, Exekutivdirektor Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) am 17. September 2020 in Düsseldorf, beim 17. MCC-Kongress Insurance Today and Tomorrow
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AvP Deutschland GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet (Wed, 16 Sep 2020)
Die BaFin hat am 14. September 2020 Herrn Ralf R. Bauer als Sonderbeauftragten bei der AvP Deutschland GmbH eingesetzt. Sie hat ihm die alleinige Geschäftsführung übertragen.
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BaFinJournal September 2020 (Tue, 15 Sep 2020)
Derivate mit Payment-Token als Basiswert / Kapitalmarktunion: EU-Ratspräsidentschaft / Auslegungshilfe zur Trennbankenregelung des Abschirmungsgesetzes / MaBewertung: Entwurf eines neuen Rundschreibens
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CHECK24 Vergleichsportal Finanzen GmbH, München: BaFin ordnet Einstellung des Versicherungsgeschäfts an (Mon, 14 Sep 2020)
Die BaFin hat der CHECK24 Vergleichsportal Finanzen GmbH, München, mit Bescheid vom 5. August 2020 aufgegeben, das Versicherungsgeschäft einzustellen.
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BaFin konsultiert Entwurf eines Rundschreibens (Fri, 11 Sep 2020)
Die BaFin hat den Entwurf eines Rundschreibens zur Bestimmung der gewichteten durchschnittlichen Laufzeit der innerhalb der Tranche fälligen vertraglichen Zahlungen gemäß Artikel 257 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 zur Konsultation gestellt.
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Ez Education/ tradinvestor.com: BaFin untersagt das unerlaubt betriebene Einlagengeschäft und ordnet die Abwicklung an (Thu, 10 Sep 2020)
Die BaFin hat mit Bescheid vom 12. August 2020 der Gesellschaft Ez Education, Majuro, Marshallinseln, das Einlagengeschäft untersagt und dessen unverzügliche Abwicklung angeordnet.
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Allgemeinverfügungen zur Festsetzung von Positionslimits (Wed, 09 Sep 2020)
Die BaFin hat im Zuge einer Neuberechnung des Open Interest mehrere Positionslimits auf Stromderivate geändert. Die entsprechenden Allgemeinverfügungen gelten voraussichtlich ab dem 1. Dezember 2020. Marktteilnehmer haben bis zum 30. September Gelegenheit, zu den Entwürfen Stellung zu nehmen.
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Aktuelle Fragen der Versicherungsaufsicht (Wed, 09 Sep 2020)
Vortrag von Dr. Frank Grund, Exekutivdirektor Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), bei der SZ-Fachkonferenz Altersvorsorge am 9. September 2020 in Köln.
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Deutsche Cannabis AG: BaFin setzt Geldbuße fest (Wed, 09 Sep 2020)
Die BaFin hat am 27. August 2020 eine Geldbuße in Höhe von 15.000 Euro gegen die Deutsche Cannabis AG festgesetzt.
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