Presse und Öffentlichkeit

Baerenberg Group kein nach § 32 KWG zugelassenes Institut (Do, 22 Aug 2019)
Die BaFin weist darauf hin, dass sie der Baerenberg Group mit dem angeblichen Sitz in Wilen, Schweiz, keine Erlaubnis gemäß § 32 Kreditwesengesetzes (KWG) zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von Finanzdienstleistungen erteilt hat. Das Unternehmen untersteht nicht der Aufsicht der BaFin.
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Merkblatt zu PRIIPs: BaFin äußert sich zum Anwendungsbereich der PRIIPs-Verordnung bei Unternehmensanleihen (Thu, 22 Aug 2019)
Die BaFin hat ein Merkblatt zum Anwendungsbereich der PRIIPs-Verordnung bei Unternehmensanleihen veröffentlicht. In dem Merkblatt stellt die BaFin ihre Verwaltungspraxis zur aufsichtsrechtlichen Einordnung von Unternehmensanleihen dar.
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PSD 2: BaFin ermöglicht Erleichterungen bei Kundenauthentifizierung (Wed, 21 Aug 2019)
Zahlungsdienstleister mit Sitz in Deutschland dürfen Kreditkartenzahlungen im Internet ab dem 14. September 2019 vorerst auch ohne Starke Kundenauthentifizierung ausführen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wird dies zunächst nicht beanstanden. Sie will damit Störungen bei Internet-Zahlungen verhindern und einen reibungslosen Übergang auf die neuen Anforderungen der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (Payment Services Directive 2 – PSD 2) ermöglichen.
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Neuer Bereich zur PSD2 und Zahlungsdiensten (Tue, 20 Aug 2019)
Mit der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie PSD2 (Payment Services Directive 2), wurden verschiedene neue Vorgaben eingeführt, die zu berücksichtigen sind, wenn Zahlungsdienste erbracht werden. Um eine erste Anlaufstelle für interessierte Marktteilnehmer zu bieten, hat die BaFin zur PSD2 einen Bereich auf ihrer Internetseite eingerichtet.
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Abwicklung (Tue, 20 Aug 2019)
BaFin veröffentlicht MREL-Rundschreiben für Institute, bei denen ein Insolvenzverfahren als Abwicklungsstrategie in Frage kommt.
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Jahreskonferenz der Versicherungsaufsicht: Programm veröffentlicht (Mon, 19 Aug 2019)
Noch bis zum 29. August können sich Interessierte zur Jahreskonferenz der Versicherungsaufsicht am 29. Oktober im World Conference Center Bonn anmelden.
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Neue Berichtspflichten für EbAV (Fri, 16 Aug 2019)
Die BaFin lädt zu einer Informationsveranstaltung über das Berichtswesen für Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) ein. Die Veranstaltung befasst sich mit einem Beschluss der Europäischen Versicherungsaufsicht EIOPA (EIOPA-BoS/18-114).
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Tokkata Software GmbH i. G. BaFin ordnet Einstellung von Zahlungsdiensten an (Fri, 16 Aug 2019)
Die BaFin hat mit Bescheid vom 28. Juni 2019 gegenüber der Tokkata Software GmbH i. G., Berlin angeordnet, das von ihr unerlaubt betriebene Finanztransfergeschäftes sofort einzustellen.
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BaFin veröffentlicht Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an das Depotgeschäft (Fri, 16 Aug 2019)
Die BaFin hat die finale Fassung der MaDepot veröffentlicht, des Rundschreibens zu den Mindestanforderungen an die ordnungsgemäße Erbringung des Depotgeschäfts und den Schutz von Kundenfinanzinstrumenten für Wertpapierdienstleistungsunternehmen.
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Merkblatt der BaFin zu Prospekt- und Erlaubnispflichten (Fri, 16 Aug 2019)
Mit einem Merkblatt möchte die BaFin den Emittenten von Krypto-Token bei deren prospekt- und erlaubnisrechtlicher Einordnung helfen.
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BaFinJournal August 2019 (Thu, 15 Aug 2019)
Depotübertragung / Bankenunion / Bail-in-Implementierung
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BaFin setzt Geldbußen fest (Thu, 15 Aug 2019)
Die BaFin hat am 8. August 2019 gegen eine natürliche Person Geldbußen in Höhe von 4.000 Euro wegen Verstößen gegen Artikel 15 i.V.m. Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a Unterabsatz i der Marktmissbrauchsverordnung (MAR) festgesetzt.
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Depotübertragung – Routinevorgang mit Tücken (Thu, 15 Aug 2019)
Wer sein Geld in Wertpapiere investiert, benötigt ein Wertpapierdepot. Da die Konditionen der Anbieter sehr unterschiedlich sind, kann es gute Gründe für einen Depotwechsel und die Übertragung der Wertpapiere in ein neues Depot geben.
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Schritt für Schritt zur externen Bail-in-Implementierung (Thu, 15 Aug 2019)
Die BaFin konkretisiert ihre Mindestanforderungen zur Umsetzbarkeit des Bail-in (MaBail-in) in einem Merkblatt. Es liefert ein Grundgerüst, um die Abwicklungsfähigkeit zu verbessern.
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Bankenunion rechtens (Thu, 15 Aug 2019)
Bundesverfassungsgericht bestätigt SSM und SRM und damit auch die Rolle der BaFin
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Verbraucherschutzforum: Anmeldung jetzt möglich (Thu, 15 Aug 2019)
Ab sofort können sich interessierte Fachkreise zum 6. Verbraucherschutzforum der BaFin anmelden, das am 12. November in Frankfurt am Main stattfindet.
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Abwicklungskonferenz: Anmeldung jetzt möglich (Thu, 15 Aug 2019)
Interessierte können sich ab sofort zur Abwicklungskonferenz am 4. Dezember in Frankfurt am Main anmelden.
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Informationsveranstaltung - neue Berichtspflichten für EbAV (Wed, 14 Aug 2019)
Am 2. Oktober 2019 findet in Bonn eine Informationsveranstaltung zu den neuen Berichtspflichten für EbAV statt.
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Bußgeldverfahren (Tue, 13 Aug 2019)
Wertpapieraufsicht veröffentlicht Informationsblatt zum Settlement
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Zinsänderungsrisiken: BaFin veröffentlicht neues Rundschreiben (Mon, 12 Aug 2019)
Die BaFin hat ein neues Rundschreiben zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch veröffentlicht. Es richtet sich an deutsche Institute und erweitert die Vorgaben zur Berechnung der Auswirkungen einer plötzlichen und unerwarteten Zinsänderung. Neben dem Baseler Standardschock haben die Institute zukünftig weitere sechs Zinsszenarien zu berücksichtigen. Das Rundschreiben von 2018 wird damit aufgehoben.
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