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Termine von Felix Hufeld - Februar 2021 (Sa, 15 Mai 2021)
Mitglied im Supervisory Board des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus‘ (bis zum 31. März 2021)
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Termine von Raimund Röseler - Februar 2021 (Sat, 15 May 2021)
Vertreter des Mitglieds im Supervisory Board des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus‘
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Merkblatt: Hinweise zum Tatbestand der Tätigkeit des Betriebs eines organisierten Handelssystems (Fri, 14 May 2021)
Hinweise zum Tatbestand des Betriebs eines organisierten Handelssystems gemäß § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1d KWG (Stand Mai 2021)
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Tätigkeit des Betriebs eines organisierten Handelssystems: BaFin veröffentlicht Merkblatt (Fri, 14 May 2021)
Die BaFin hat heute ein Merkblatt mit Hinweisen zum Tatbestand des Betriebs eines organisierten Handelssystems veröffentlicht.
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BaFinJournal Mai 2021 (Fri, 14 May 2021)
Jahreskonferenz der Versicherungsaufsicht / Geldwäscheprävention
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Finanzberichterstattung: Bundesamt für Justiz verhängt Ordnungsgeld gegen die Aladdin Healthcare Technologies SE (Fri, 14 May 2021)
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 8. März 2021 ein Ordnungsgeld in Höhe von 2.500 Euro zulasten der Aladdin Healthcare Technologies SE festgesetzt.
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Widestep GmbH: BaFin ordnet Einstellung und Abwicklung des Finanztransfergeschäfts an (Fri, 14 May 2021)
Die BaFin hat mit Bescheid vom 22. April 2021 gegenüber der Widestep GmbH angeordnet, das von ihr unerlaubt betriebene Finanztransfergeschäft sofort einzustellen und abzuwickeln.
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Kriminelle waschen schmutziges Geld im Kiosk rein (Fri, 14 May 2021)
Zwischen Kaugummis und Tippscheinen oder mit geleasten Sportwagen: Kriminelle waschen ihr Geld auch über Kioske und Leasinganbieter. Wie die BaFin in diesem Bereich Geldwäscheprävention betreibt.
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WebMaster Solutions GmbH: BaFin ordnet Einstellung und Abwicklung des Finanztransfergeschäfts an (Fri, 14 May 2021)
Die BaFin hat mit Bescheid vom 8. April 2021 gegenüber der WebMaster Solutions GmbH angeordnet, das von ihr unerlaubt betriebene Finanztransfergeschäft sofort einzustellen und abzuwickeln.
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Versicherungsaufsicht in schwierigen Zeiten (Fri, 14 May 2021)
Ein wichtiges Urteil, die COVID-19-Pandemie, drohendes Ungemach aus dem Solvency-II-Review und Provisionsdeckel: Die Themen der 10. Jahreskonferenz der Versicherungsaufsicht waren anspruchsvoll. Das Format: pandemiebedingt digital.
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N26 Bank GmbH: Anordnung zur Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung und Bestellung eines Sonderbeauftragten (Wed, 12 May 2021)
Die BaFin hat am 11. Mai 2021 gegenüber der N26 Bank GmbH zur Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung angeordnet, angemessene interne Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen und Allgemeine Sorgfaltspflichten einzuhalten. Zur Überwachung der Abarbeitung der Anordnung sowie des Standes der Behebung weiterer festgestellter Mängel wird ein Sonderbeauftragter bestellt.
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BaFin wendet ESMA-Leitlinien zur Meldung von Wertpapierfinanzierungsgeschäften an (Wed, 12 May 2021)
Die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA hat am 29. März 2021 die deutsche Fassung der Leitlinien zur Meldung von Wertpapierfinanzierungsgeschäften gemäß Artikel 4 und Artikel 12 der Securities Financing Transaction Regulation (SFT-Verordnung) veröffentlicht (ESMA70-151-2838 DE). Die BaFin wendet diese Leitlinien in ihrer Aufsichtspraxis an.
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IG GmbH ist kein nach § 10 ZAG zugelassenes Institut (Wed, 12 May 2021)
Die BaFin stellt gemäß § 8 Absatz 7 Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) klar, dass die IG GmbH keine Erlaubnis nach § 10 ZAG zum Betreiben von Zahlungsdiensten in Deutschland besitzt. Das Unternehmen unterliegt nicht der Aufsicht der BaFin.
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Konsultation 05/2021: Inhaberkontrollverordnung (Wed, 12 May 2021)
Entwurf der dritten Verordnung zur Änderung der Inhaberkontrollverordnung (BA)
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BaFin konsultiert Änderung der Inhaberkontrollverordnung (Wed, 12 May 2021)
Die BaFin hat den Entwurf der Dritten Verordnung zur Änderung der Inhaberkontrollverordnung (InhKontrollV) zur Konsultation gestellt.
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Anlage 6 Fragebogen zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation (Wed, 12 May 2021)
Anlage 6 - Fragebogen zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation
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Anlage 2 Komplexe Bearbeitungsstrukturen (Wed, 12 May 2021)
Formular - Komplexe Bearbeitungsstrukturen
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Anlage 5 Fragebogen zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation (Wed, 12 May 2021)
Fragebogen zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation (IPVFA)
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Anlage 1 Formular - Erwerb - Erhöhung (Wed, 12 May 2021)
Formular - Erwerb - Erhöhung
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Anlage 3 Angaben zur Zuverlässigkeit (Wed, 12 May 2021)
Formular - Angaben zur Zuverlässigkeit
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